WDH/Scheuer: Machen Mobilität sauberer und nachhaltiger

(Tippfehler im ersten Satz behoben)

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht im Konjunkturpaket der großen Koalition einen Beitrag für eine umweltfreundlichere Mobilität in Deutschland. Scheuer erklärte am Donnerstag: "Wir stützen, schützen und stärken die Mobilität, machen sie sauberer und nachhaltiger: mit Milliardenzuschüssen für den öffentlichen Nahverkehr und die Bahn, einer Verdoppelung der Kaufprämie für klimaschonende E-Autos und Investitionen in die Umstellung auf alternative Antriebe und Zukunftstechnologien, wie den Wasserstoff."

Außerdem werde die Ladeinfrastruktur für E-Autos ausgebaut und es sollten Flotten etwa bei Bussen erneuert werden. Das Paket solle außerdem den Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigen, mit einem flächendeckendendem Mobilfunk im "5G-Turbo" sowie einem besserem Mobilfunkempfang in Zügen. Dort sowie vor allem auf dem Land gibt es oft noch einen schlechten Empfang.

Die Koalition hatte sich auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket geeinigt. Wegen des Widerstands der SPD-Spitze gibt es aber keine Kaufprämien für moderne und abgasärmere Autos mit Verbrennungsmotor, sondern eine Erhöhung der bestehenden Prämie für Elektroautos. Auch Umweltverbände hatten Kaufprämien für Benziner oder Dieselautos abgelehnt. Der Verkehrsbereich ist das größte Sorgenkind beim Klimaschutz, weil die CO2-Emissionen in den vergangenen Jahren kaum gesunken sind.