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Wasserknappheit, Störfälle und Gifstoffe: Das sind die wichtigsten Punkte unter den mehr als 800 Einwendungen gegen die Tesla-Fabrik in Brandenburg

Tesla - Baustelle der neuen Fabrik im brandenburgischen Grünheide.
Tesla - Baustelle der neuen Fabrik im brandenburgischen Grünheide.

Am Ende sind es mehr als 800 Einwendungen geworden, die Umweltverbände, Bürgerinitiativen und öffentliche Verbände wie etwa der Wasserversorger aus Strausberg-Erkner gegen die Tesla-Fabrik in Grünheide erhoben haben. An diesem Freitag startet nun die Erörterung der vielen Einsprüche – und zwar komplett digital. Um diese Menge zu bewältigen, hat das zuständige Brandenburger Landesamt für Umwelt sich ein spezifisches Prozedere zurechtgelegt.

Die Einwendungen sind zunächst alle auf dieser Seite für Einwender und die Öffentlichkeit einsehbar. Sie sind thematisch sortiert, teils gebündelt. Zu jeder Einwendung oder jedem Bündel gibt es eine Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde und von Tesla. In den kommenden drei Wochen haben die Einwender nun Zeit, sich zu den Stellungnahmen der Behörden und Teslas zu verhalten.

Keine Garantie, dass Aufsichtsbehörde oder Tesla sich erneut zum Einwand verhalten

Diese Antwort wird allerdings aus Datenschutzgründen nicht mehr öffentlich gezeigt, sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums zu Business Insider. Es sei denn, die Personen willigten explizit ein, dass ihre Antwort veröffentlicht werden dürfe. Eine Garantie dafür, dass sich die Behörde oder Tesla zu dieser neuen Antwort verhalten, gibt es allerdings nicht, sagt die Sprecherin. Die Umweltverbände und Bürgerinitiativen haben zuvor scharf kritisiert, dass es keinen analogen Erörterungstermin der Einwendungen gibt. Die Behörde begründet ihre Entscheidung für die Onlinevariante allerdings mit dem Schutz vor dem Corona-Virus.

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Im Kern gibt es in der Menge der vielen Einwendungen vier Themen, die Tesla noch einiges an neuen Auflagen bescheren könnten. Zum einen geht es um mögliche Störfälle in der Fabrik, den Arbeitsschutz und dass giftige Schadstoffe in einem Wasserschutzgebiet verwendet würden. Diese Themen hängen alle miteinander zusammen: Ein Störfallgutachten kam vor einigen Monaten nämlich zu dem Ergebnis, dass Tesla auf die Eventualität eines Austritts von giftigen Stoffen in der Fabrik nicht gut genug vorbereitet sei. Die Folgen wären die Ausbreitung giftiger Gaswolken und entflammbarer Lachen in den Fabrikhallen.

Außerdem beschäftigt Umweltverbände und Bürgerinitiativen das Thema Wasserknappheit. Der Wasserverband Strausberg-Erkner hat Tesla für die erste Ausbaustufe 1,4 Millionen Kubikmeter Wasser zugesagt. Für weitere Ausbaustufen sei schlicht kein Wasser in der Region vorhanden, sagt eine Verbandssprecherin. Die Brandenburger Regierung arbeitet nun unter Druck daran, neue Wasservorräte ausfindig zu machen. Ein Prozess, der Jahre dauern kann.