Warum der Wahlkrimi in Arizona noch immer nicht beendet ist

Joe Biden wurde von Medien in Arizona schon zum Sieger gekürt – doch nun könnte Donald Trump doch noch aufholen. Trumps Anhänger wittern Betrug.

Wer ab dem 20. Januar 2021 der amerikanische Präsident sein wird, hängt inzwischen von wenigen „Swing States“ ab. In Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Arizona und Nevada liefern sich Donald Trump und Joe Biden ein Kopf-an-Kopf-Rennen, während die lokalen Beamten fieberhaft die verbleibenden Wahlzettel auszählen.

Ungewöhnlich sind die Entwicklungen in Arizona, ein Staat, der elf Wahlmännerstimmen zu vergeben hat. Der Wüstenstaat wählte jahrzehntelang verlässlich republikanisch, doch dieses Jahr malten sich die Demokraten Hoffnungen aus, den „Grand Canyon State“ endlich erobern zu können.

Ihr Plan schien aufzugehen: Noch am Dienstagabend, als weniger als 80 Prozent der Stimmzettel ausgezählt waren, erklärte ausgerechnet der Sender Fox News Biden zum Sieger in Arizona. Wenige Stunden später folgte die renommierte Nachrichtenagentur Associated Press, auf deren Urteile sich zahlreiche Medienhäuser wie das „Wall Street Journal“ und die „PBS Newshour“ stützen.

Die Associated Press (AP) begründete ihre Berichterstattung später in einer Stellungnahme damit, dass „eine Analyse der im ganzen Bundesstaat abgegebenen Stimme gezeigt habe, dass Trump bei der Anzahl der noch ausstehenden Wahlzetteln nicht mehr aufholen könnte.“ Auch der bei Fox News für derartige Entscheide zuständige Mitarbeiter sagte, „wir sind fest davon überzeugt, dass unser Urteil Bestand haben wird.“

Doch vor allem der Umstand, dass ausgerechnet sein Haus- und Hofsender Fox News als Erstes Trumps Niederlage in Arizona ausgerufen hatte, soll den Präsidenten und sein Wahlkampf-Team missfallen haben. So konnten diese nicht mehr frühzeitig Trumps Sieg ausrufen – noch frühzeitiger, als Trump es dann um halb drei Uhr Ostküstenzeit ohnehin tat. Laut einem Bericht der „New York Times“ soll sein Schwiegersohn Jared Kushner bei Rupert Murdoch persönlich angerufen haben, zu dessen Medienkonglomerat Fox News gehört.

Briefwahlstimmen und vermeintlicher Wahlbetrug

Am Donnerstag waren noch rund zehn Prozent oder 285.000 Wahlzettel nicht ausgezählt, bei allen handelt es sich um Briefwahlstimmen. Daraus kann man aber nicht wie in anderen Gliedstaaten schlussfolgern, dass in den Umschlägen mehr Biden-Stimmen stecken werden, weil vor allem Demokraten die Briefwahl in der Pandemie bevorzugten. In Arizona ist die Briefwahl seit Jahren verbreitet, 75 bis 80 Prozent der Stimmen gingen in der Vergangenheit auf diesem Weg ein – und zwar von Anhängern beider Parteien.

Die nun noch ausstehenden Stimmzettel stammen laut Arizonas Staatssekretärin Katie Hobbs, zu zwei Dritteln aus dem Maricopa County, also der Großregion Phoenix. Dieses ist politisch sonst recht gleichmäßig gespalten, laut AP führt Biden dort aber klar bei den bereits ausgezählten Wahlzetteln. 46.000 verbleibende Stimmzettel stammen ferner aus dem politisch linken Pima County, in dem die Universitätsstadt Tucson liegt. So erklärt sich vermutlich auch, wieso die AP sich ihres Urteils so sicher ist.

Doch Bidens Vorsprung war am Donnerstagabend (Ortszeit) deutlich auf noch 47.000 Stimmen geschrumpft, weniger als die Hälfte seines Vorsprungs in der Nacht auf Mittwoch. Endgültige Ergebnisse werden frühestens am Freitag erwartet. Die AP hielt in ihrer Stellungnahme fest, dass man die Auszählungen weiter verfolge und sich an die Fakten halte.

Der republikanische Meinungsforscher Paul Bentz sagte gegenüber der Lokalzeitung „Arizona Republic“, Trump benötige 57,6 Prozent aller ausstehenden Stimmen, um in Arizona doch noch zu siegen. Interessanterweise war das ziemlich genau der Stimmanteil, den Trump am Mittwochabend bekam, als die Wahlbehörde die Ergebnisse von einer nächsten Portion an Wahlzetteln präsentierte, die gerade ausgezählt worden waren.

Trumps Anhänger wittern bereits einen Wahlbetrug in Arizona. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, organisierten sich Republikaner am Mittwoch mittels Facebook und Twitter, um Aufmärsche im ganzen Gliedstaat zu organisieren. Am Abend versammelten sich in Phoenix“ Innenstadt wenige hundert Trump-Anhänger vor dem Rathaus und zogen dann zum Sitz der lokalen Wahlbehörde weiter.

Verschwörungstheorie „Sharpie-Gate“

Zuvor waren Gerüchte in den sozialen Netzwerken kursiert, dass Helfer in einigen Wahllokalen wasserfeste Filzstifte, sogenannten „Sharpies“, zum Ausfüllen der Wahlzettel verteilt hätten. Diese drückten sich aber, so die Behauptungen, durch mehrere Schichten Papier durch und machten damit die Wahlzettel für die Maschinen unlesbar – und daher ungültig. Auf wundersame Weise sollen nur Republikaner solche Filzstifte bekommen haben. Auch Trumps Sohn Eric verbreitete den Skandal vom „Sharpie-Gate“ via Twitter.

Inzwischen haben die Beamten in Arizona klargestellt, dass Filzstifte verteilt wurden, weil diese am schnellsten trockneten und ein Verschmieren verhinderten – das beeinträchtige aber nicht die Lesbarkeit oder gar Gültigkeit der Wahlzettel. „Alle diese Stimmen werden gezählt“, versicherte auch Katie Hobbs.

Trumps Anhänger ließen sich davon nicht beschwichtigen. Sie forderten bei ihren Protesten am Mittwoch den Einlass in die Wahlbehörde und Einsicht in die Auszählungen. Einige Demonstranten trugen Waffen bei sich. Lokale Polizeibeamte überwachten die Proteste.

Die Entwicklungen in Arizona wecken düstere Erinnerungen an das Wahldrama von Florida im Jahr 2000, als erst Al Gore zum Sieger erklärt wurde, dann doch George W. Bush, und schließlich die Gerichte entscheiden mussten.

Gleichzeitig könnte der Ausgang in Arizona tatsächlich wegweisend für den weiteren Verlauf der Präsidentenwahl werden. Sollte Biden dort Sieger bleiben, brauchte er nur noch in einem anderen Bundesstaat zu siegen, um auf 270 Wahlmännerstimmen zu kommen. In dem Fall müsste Trump in Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Nevada gewinnen, um noch Präsident werden zu können.

Die offenen Fragen um das Ergebnis in Arizona haben auch Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Rennens. Sollten die Auszählungen in Nevada oder Georgia zugunsten Bidens enden, bevor aber das endgültige Ergebnis in Arizona feststeht, dürfte sich kaum jemand trauen, Biden zum „President elect“ zu küren.