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Wahlen in Griechenland: Mitsotakis warnt vor erneuter Instabilität

ATHEN (dpa-AFX) -In einer TV-Wahlkampfdebatte in Griechenland hat der konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis vor erneuter politischer und wirtschaftlicher Instabilität gewarnt. "Die Bürger sind aufgefordert zu entscheiden, ob wir weiter voranschreiten oder in eine Vergangenheit zurückkehren, von der ich glaube, dass wir sie vergessen wollen", sagte er in der Diskussionsrunde mit den Chefs der sechs größten Parteien am Mittwochabend mit Blick auf die schwere jahrelange Finanzkrise des Landes während des vergangenen Jahrzehnts. Seine Gegner hielten ihm entgegen, dass Alleinregierungen wie die von Mitsotakis das Land erst in die Krise geführt hätten.

In Griechenland wird das Parlament am 21. Mai neu gewählt. Mitsotakis konservative Partei Nea Dimokratia, die in Umfragen deutlich vorne liegt, hat zum Ziel erklärt, wieder alleine regieren zu wollen. Die stärkste Oppositionspartei, die linke Syriza, strebt ein Mitte-Links-Bündnis an. Gerade jene Parteien, die in den vergangenen Jahrzehnten alleine regierten, hätten das Land erst in die schwere Krise geführt, argumentierte Syriza-Chef Alexis Tsipras in der Debatte, die von allen großen TV-Sendern übertragen wurde.

Bislang hat Griechenland nur wenige Erfahrungen mit Koalitionen gemacht, da das Wahlgesetz vorsah, dass der stärksten Partei nach der Wahl automatisch 50 Sitze im 300-köpfigen Parlament zugeschlagen werden. So kam es meist zu Ein-Partei-Regierungen. Diese Klausel wurde 2018 unter Tsipras abgeschafft. Nun gilt im ersten Wahlgang das einfache Verhältniswahlrecht, das entweder zu einer Regierung oder aber zu einem weiteren Wahlgang Anfang Juli führen wird.