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WAHL/ROUNDUP: Maas rechnet mit Kontinuität in der Außenpolitik nach der Wahl

·Lesedauer: 3 Min.

NEW YORK (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas geht davon aus, dass es nach dem bevorstehenden Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel keinen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik geben wird. "Auf die Verlässlichkeit der deutschen Außenpolitik wird man auch in Zukunft setzen können", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag wenige Tage vor der Bundestagswahl am Rande der UN-Generalversammlung in New York. "Ich habe allen, mit denen ich hier gesprochen habe, sehr deutlich gesagt, dass ich nicht davon ausgehe, dass der Ausgang der Bundestagswahl die Kontinuität der deutschen Außenpolitik wesentlich verändern wird."

Dass die Außenpolitik im Wahlkampf kaum eine Rolle spielt, ist für Maas keine Überraschung. "Mein Eindruck war, dass es in diesem Wahlkampf überhaupt wenige Themen gegeben hat, sondern vielmehr die Kandidatenfrage den Wahlkampf beherrscht hat", sagte er und fügte hinzu: "Außenpolitik ist per se nie ein Thema, das in Wahlkämpfen eine große Rolle spielt." Es sei aber wichtig, internationalen Themen mehr Beachtung zu schenken. Viele Herausforderungen seien nur international zu lösen. "Deshalb gehört die Außenpolitik längst zur Innenpolitik und sie muss auch ein viel größerer Bestandteil der innenpolitischen Diskussion werden."

Maas leitete am Donnerstag zum Abschluss seines dreitägigen Aufenthalts in New York ein Treffen der von ihm vor zwei Jahren gegründeten Allianz für Multilateralismus, an der inzwischen 60 Länder beteiligt sind. Mit der Initiative sollte den zunehmenden nationalen Alleingängen in der Ära des früheren US-Präsidenten Donald Trump etwas entgegensetzt werden.

Maas betonte, dass es sich trotzdem nie um eine reine Anti-Trump-Allianz gehandelt habe. Er begrüßte aber, dass die USA unter Präsident Joe Biden nun wieder mit am Tisch sitzen. "Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten mit an Bord sind, wird diese Allianz auch in Zukunft noch schlagkräftiger machen." Anders als die G20 oder G7 hat die Allianz keinen genau definierten Mitgliederkreis und auch keine bestimmte Agenda. Sie ist eher ein loses Bündnis, das sich in unterschiedlichen Konstellationen mit globalen Themen wie Klimaschutz oder Pandemiebekämpfung befasst.

Zur Frage, ob er die Allianz für den Multilateralismus auch nach der Wahl als Außenminister weiter führen wolle, sagte Maas lediglich: "Ich werde, in welcher Form auch immer, diese Arbeit immer weiter unterstützen."

Maas wollte am Abend nach Berlin zurückreisen. Kurz vorher wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in New York erwartet. Er wird am Freitag (ca. 16.15 Uhr MESZ) als erster Bundespräsident seit fast 40 Jahren vor der UN-Vollversammlung reden. Normalerweise wird Deutschland in der Generaldebatte der Vereinten Nationen von der Bundesregierung vertreten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trat mehrfach vor Vertretern der 193 Mitgliedstaaten auf. Wenn die Regierungschefin nicht nach New York kommt, wird die Rede in der immer im September geführten Generaldebatte in der Regel vom Außenminister gehalten.

Auch Steinmeier ist als Außenminister (2005 bis 2009 und 2013 bis 2017) mehrfach vor der UN-Vollversammlung aufgetreten. Seine erste Amtszeit als Bundespräsident endet im kommenden Jahr, er möchte sich aber erneut für das Amt bewerben. Als erster und bisher einziger Bundespräsident hat nach Angaben des Präsidialamts Karl Carstens 1983 vor der UN-Vollversammlung geredet.

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