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WAHL/Habeck warnt vor Indiskretionen bei Regierungsbildung

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat vor den anstehenden Sondierungsgesprächen über die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl vor Indiskretionen gewarnt. "2017 die Sondierungsgespräche sind unter anderem schiefgegangen, weil man alles permanent ausgeplaudert hat", sagte Habeck am Montag vor einer Sitzung des Grünen-Bundesvorstands in Berlin. Es sei für alle Beteiligten ratsam, "nicht alles, was sie wissen, auf der Zunge und zu Markte zu tragen". Habeck äußerte sich deswegen auch nicht dazu, ob es schon Gespräche mit der FDP gegeben hat oder für wann sie geplant sind.

Der Grünen-Chef wies darauf hin, dass die SPD als stärkste Kraft eher dazu berechtigt sei, zuerst zu Sondierungen einzuladen. "Das hat der Souverän so gemacht, und das muss man auch ernst nehmen", sagte er. Allerdings gebe es auch Beispiele dafür, dass nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss. "Insofern gibt es eine Logik aus dem Wahlergebnis heraus, aber keine finale Lösung in der ganzen Geschichte."

Die SPD war am Sonntag bei der Wahl mit 25,7 Prozent zum ersten Mal seit 2002 wieder stärkste Kraft geworden. Die CDU/CSU stürzte dagegen nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel auf das Rekordtief von 24,1 Prozent ab. Beide Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) haben ihren Anspruch erklärt, die neue Regierung anführen zu wollen. Beide buhlen nun um dieselben Koalitionspartner: Grüne und FDP.

2017 hatten Grüne und FDP mit der Union über eine sogenannte Jamaika-Koalition (benannt nach den Landesfarben) verhandelt. Die FDP hatte die Gespräche nach mehreren Wochen platzen lassen, was dann zu einer Neuauflage der Koalition von Union und SPD führte.

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