Vorerst keine Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz und im Saarland

SAARBRÜCKEN/MAINZ (dpa-AFX) - Trotz der angespannten Corona-Lage im französischen Département Moselle soll es im Saarland und in Rheinland-Pfalz vorerst keine Grenzkontrollen geben. Es werde eine Taskforce eingerichtet, um gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie abzustimmen, teilten die Regierungschefs der beiden Bundesländer Malu Dreyer (SPD) und Tobias Hans (CDU) am Montag mit. Dieser Taskforce würden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein französischer Amtskollege Olivier Véran, Vertreter der Außenministerin, regionale Vertreter sowie Dreyer und Hans angehören.

"Das verstärkte Auftreten der Virusvarianten bei unseren Nachbarn bereitet uns Sorge", sagte Hans. Wenn es keine gemeinsame Bekämpfungsstrategie gebe, kämen auch als letzter Schritt Grenzschließungen in Betracht. "Wir brauchen eine europäische Lösung im Umgang mit Pandemie-Hotspots", sagte Dreyer. Die Grenzregionen seien eng miteinander vernetzt.

Deutschland hatte von Mitte März bis Mitte Mai 2020 wegen der Pandemie Grenzkontrollen eingeführt und teils Übergänge geschlossen. Beamte der Bundespolizei und der bayerischen Grenzpolizei kontrollieren seit dem 14. Februar wegen der Corona-Situation an der Grenze zu Tschechien und Tirol den Verkehr - und verwehren allen die Einreise, die nicht unter Ausnahmeregelungen fallen.