Visegrad-Staaten beraten über gemeinsame Ziele

WARSCHAU (dpa-AFX) - Bei einem Gipfel in Krakau wollen die Regierungschefs der mittelosteuropäischen Visegrad-Gruppe (V4) am Mittwoch über ihre gemeinsamen Ziele beraten. Bei dem Treffen der Ministerpräsidenten Polens, Tschechiens, Ungarns und der Slowakei wird auch der EU-Ratsvorsitzende Charles Michel dabei sein. Die Anwesenheit Michels betone die Position der Visegrad-Gruppe innerhalb der europäischen Strukturen, sagte Polens Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sek. Seit Mitte des vergangenen Jahres hat Polen die jährlich wechselnde Präsidentschaft des Bündnisses inne. Das Treffen markiert das 30-jährige Bestehen der Gruppe.

Das lose Kooperationsforum ist nach der ungarischen Stadt Visegrad benannt, wo es am 15. Februar 1991 von den Präsidenten Ungarns, Polens und der damaligen Tschechoslowakei, die 1993 in zwei Staaten zerfiel, gegründet wurde. Hauptziel war der gemeinsame Beitritt der Teilnehmerländer zur Europäischen Union. Nach der EU-Osterweiterung im Jahre 2004 verlor das Bündnis zunächst an Bedeutung und Orientierung. Mit dem Einsetzen der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 zeigten sich die vier Staaten als Kritiker der deutschen Flüchtlingspolitik. Sie wehrten sich vehement gegen einen dauerhaften Mechanismus zur EU-weiten Verteilung von Flüchtlingen.

Zuletzt profilierten sich vor allem Ungarn und Polen als Quertreiber innerhalb der EU. Ende des vergangenen Jahres blockierten beide Länder aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen Entscheidungen für die milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen und den nächsten langfristigen Haushalt der EU. Erst nach einem Kompromissvorschlag gaben sie ihre Blockadehaltung auf.