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VIRUS/US-Finanzminister: Billionen-Konjunkturpaket vor Verabschiedung

WASHINGTON (dpa-AFX) - Das in den USA geplante Coronavirus-Konjunkturpaket kann nach Ansicht von Finanzminister Steven Mnuchin schon am Montag im Parlament verabschiedet werden. "Wir arbeiten rund um die Uhr", sagte Mnuchin am Sonntag im Gespräch mit dem Fernsehsender Fox 5. Es gebe eine grundsätzliche Einigung zwischen Republikanern und Demokraten. Das mindestens eine Billion Dollar (900 Milliarden Euro) schwere Hilfspaket soll noch am Montag im Senat verabschiedet werden, kurz darauf auch im Repräsentantenhaus, sagte Mnuchin. Schnelles Handeln sei nötig, um einen wirtschaftlichen Einbruch zu verhindern. "Wir brauchen das Geld jetzt", sagte Mnuchin.

Als Teil des Konjunkturpakets sollen die meisten Steuerzahler unter anderem einen Scheck über 1200 US-Dollar bekommen, pro Kind soll es zusätzlich noch 500 US-Dollar geben. Allein für solche Direkthilfen sollten nach einer Vorlage des US-Finanzministeriums rund 500 Milliarden Dollar aufgewendet werden. Mit dem Konjunkturpaket soll auch kleinen und mittleren Unternehmen mit Krediten geholfen werden. Darüber hinaus sollten rund 110 Milliarden Dollar in den Gesundheitssektor fließen und angesichts drohender Entlassungen die Arbeitslosenhilfe deutlich verbessert werden. Auch für große Unternehmen wie den Luftfahrtkonzern Boeing <US0970231058> soll es Kredite geben.

Führende Senatoren beider Parteien hatten bereits am Samstag erklärt, es gebe bei den Verhandlungen gute Fortschritte. Senator Lindsey Graham, der als enger Vertrauter Trumps gilt, sagte dem Sender Fox News am Sonntag, das Parlament müsse jetzt handeln, um den Krieg gegen das Virus zu gewinnen: "Wenn wir das jetzt nicht tun, sollte man kommen und uns in den Hintern treten." Krankenhäuser würden deutlich mehr Mittel bekommen, um sicherzustellen, dass sie nicht von dem Virus überfordert würden. In Anspielung auf den Zweiten Weltkrieg sagte Graham, "das Virus ist Deutschland" und müsse getötet werden.

Trump hatte am Freitag erklärt, wenn die ersten direkten Hilfszahlungen nicht ausreichen sollten, könnten in einem weiteren Schritt zusätzliche Auszahlungen an die Bürger beschlossen werden. Das genaue Ausmaß der wirtschaftlichen Verwerfungen der Coronavirus-Pandemie ist noch nicht absehbar. Viele Analysten befürchten inzwischen aber eine Rezession.