VIRUS/Scholz: Krisen-Staatsbeteiligungen später teils mit Gewinn verkaufen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz setzt darauf, mögliche Staatsbeteiligungen an Unternehmen in der Corona-Krise später zum Teil mit Gewinn verkaufen zu können. "Der Staat will die Anteile natürlich nicht auf Dauer behalten, sondern in der Krise den Erhalt des Unternehmens sichern", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Wenn sich die Lage normalisiert hat, wollen wir sie wieder verkaufen. Wir setzen darauf, dass die wirtschaftliche Belebung so groß ist, dass wir sie teilweise mit Gewinn verkaufen, um Verluste in anderen Bereichen abdecken zu können."

Der Bundestag hatte am Mittwoch einen milliardenschweren Rettungsfonds für angeschlagene große Unternehmen beschlossen. Über einen "Wirtschaftsstabilisierungsfonds" sollen Firmen mit Kapital und Garantien gestärkt werden können. Der Staat soll sich notfalls wie in der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren auch an Unternehmen beteiligen können. Welche Konzerne unter diesen Rettungsschirm schlüpfen könnten, ist derzeit unklar. Er umfasst ein Volumen von insgesamt 600 Milliarden Euro.

Scholz bezeichnete die Corona-Krise als "größte wirtschaftliche Herausforderung in der Geschichte der Bundesrepublik". Zu dem am Mittwoch vom Bundestag beschlossenen Hilfspaket, für das der Bund neue Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro aufnehmen soll, sagte Scholz: "Damit werden wir eine Zeit lang zurechtkommen." Man habe sich bewusst entschieden, "gleich am Anfang ein starkes, entschlossenes Zeichen zu setzen, statt alle paar Wochen beim Bundestag zusätzliche Mittel zu beantragen".

Mit Blick auf die Zeit nach einem Abebben der Epidemie sagte Scholz: "Wenn das Virus nicht mehr grassiert wie heute, werden wir überlegen müssen, ob ein gezieltes Konjunkturprogramm nötig ist, um die Belebung der Wirtschaft zu fördern."