VIRUS/ROUNDUP: Sonderregeln für Pflegeheime sollen Pflegekräfte entlasten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Betreuung in den Pflegeheimen soll in der Coronakrise mit Sonderregelungen abgesichert werden. Pflegebedürftige und auch die Pflegekräfte selbst bräuchten nun besonderen Schutz und besondere Unterstützung, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin. Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei dafür unter anderem die befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen vereinbart worden. Von Mehrkosten wegen der Corona-Epidemie sollen Pflegeheimbewohner und ihre Angehörige verschont bleiben.

Spahn nannte es als oberstes Ziel, "dass Pflegekräfte gesund bleiben und Pflegebedürftige nicht mit dem Coronavirus in Kontakt kommen". Hintergrund ist, dass ältere und chronisch kranke Menschen bei einer Ansteckung als besonders gefährdet gelten. Um die Arbeitsbelastung der Pflegerinnen und Pfleger zu reduzieren, solle die Pflege "von jeder Form nicht notwendiger Bürokratie" entlastet werden.

Konkret soll der Pflege-Tüv, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird, bis Ende September ausgesetzt werden. Hinweisen auf Missstände soll aber weiter nachgegangen werden. Vorerst entfallen auch Personalvorgaben, damit Heime den Betrieb aufrechterhalten können, wenn weniger Fachkräfte als vorgesehen kommen können - ohne Vergütungskürzung für die Einrichtungen. Wenn Pflegeheime wegen infizierter Bewohner oder Pflegekräfte in Probleme kommen, müssen sie dies künftig den Pflegekassen melden. Dann solle auch dafür gesorgt werden, dass anderes Personal als Ersatz organisiert wird.

Um nicht notwendige Kontakte zu vermeiden, sollen Pflegebedürftige zur Einstufung des Pflegegrads bis September nicht mehr körperlich untersucht werden, wie Spahn sagte. Entschieden werden solle dies nach Aktenlage und einem Telefongespräch. Verbindliche regelmäßige Besuche von Pflegediensten, um Heimpflege zu begutachten, werden ebenfalls vorerst ausgesetzt.

Corona-bedingte Kosten oder Einnahmeausfälle sollen die Pflegekassen tragen, wie Spahn ankündigte. "Pflegebedürftige werden nicht mit den Kosten belastet." Dies solle schnell gesetzlich festgelegt werden. Unterstützt werden sollen Pflegeheime und Dienste auch mit Nachschub an Schutzausrüstung. Zudem sollen Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Kassen mit seinen bis zu 4000 Pflegekräften und 2000 Ärzten an Pflegeheime, Kliniken und Ämter abgestellt werden können.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte die Sonderregelungen. "Damit können sich die Pflegekräfte auf ihre Arbeit am Menschen im Heim konzentrieren", sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Spahn müsse aber auch konkrete Hilfen für die 2,6 Millionen Pflegebedürftigen daheim auf den Weg bringen. Der stellvertretende Vorsitzende des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen, Gernot Kiefer, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Die Pflegeversicherung verfügt über ausreichend Rücklagen, um die Corona-bedingten Mehrkosten auszugleichen."