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VIRUS/ROUNDUP/Kreise: Bundestagssitzung nächste Woche doch in großer Besetzung

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag soll in der kommenden Woche trotz Corona-Krise und Abstandsregeln doch noch einmal in größerer Besetzung zusammenkommen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag nach einer Besprechung der Parlamentarischen Geschäftsführer der im Bundestag vertretenen Parteien mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Hintergrund ist die von der großen Koalition geplante Nutzung einer Notfallregelung zur Umgehung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse. Damit soll es dem Staat ermöglicht werden, sich im Zuge der Corona-Krise höher zu verschulden als erlaubt - etwa für Hilfsprogramme für Wirtschaft und Bevölkerung. Um das zu beschließen sei aber eine sogenannte Kanzlermehrheit notwendig, erfuhr die dpa aus Fraktionskreisen. Das heißt, mindestens 355 der 709 Abgeordneten müssen zustimmen.

Wie es aus Fraktionskreisen hieß, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag in einer Telefonkonferenz mit den Fraktionschefs im Bundestag abgestimmt.

Die bisherigen Planungen werden damit auf den Kopf gestellt. Angedacht war ursprünglich eine abgespeckte Sitzungswoche im Bundestag mit nur einem kleinen Teil der Abgeordneten. Für den Mittwoch sei nun eine Plenarsitzung geplant, bei der über neun Vorlagen entschieden werde. Zum Auftakt der Debatte werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reden. Die Abgeordneten sollen so weit es geht Abstand halten. Einige würden die Debatte in ihren Büros am Fernseher verfolgen und erst zu den Abstimmungen im Plenarsaal erscheinen, hieß es.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, sagte der dpa: "In schwierigen Zeiten ist es so, dass das Parlament auf neue Lagen sofort eingehen muss und wir zeigen über die meisten Parteigrenzen hinweg, dass das möglich ist. Die Situation ist schwierig, aber wir verständigen uns. Wir sorgen dafür, dass die Beschlüsse des Bundestages transparent laufen und halten die Dinge am Laufen."