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VIRUS: Kubicki verteidigt Eiltempo im Bundestag - das Land stabilisieren

BERLIN (dpa-AFX) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Verabschiedung der weitreichenden Gesetze gegen die Folgen der Corona-Krise im Eilverfahren verteidigt. "Wir haben eine Lage, in der aktuell schnell gesetzliche Grundlagen geschaffen werden müssen, damit die Exekutive handlungsfähig bleibt", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zugleich betonte er: "Dieses beschleunigte Verfahren wird definitiv nicht der legislative Normalfall." So etwas könne nur in Notsituationen angewendet werden.

Der Bundestag will an diesem Mittwoch in einem bisher kaum vorstellbaren Tempo Milliarden-Hilfspakete beschließen, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Der Bund will mit mehreren großen Rettungsschirmen und umfangreichen Rechtsänderungen Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise schützen.

"Sicherlich wird diese verkürzte Sitzungswoche auch eine gewisse Symbolkraft entfalten und zeigen, dass unsere demokratischen Institutionen unaufgeregt und verantwortungsbewusst weiterarbeiten", sagte Kubicki weiter. Dies sei aber nicht vorrangig. "Es geht um viele Milliarden Euro, die unser Land stabilisieren sollen in den unruhigen Zeiten, die jetzt kommen werden."