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VIRUS/Kubicki: Herz der Demokratie schlägt auch in Zeiten der Krise

BERLIN (dpa-AFX) - Das geplante Zusammentreten des Bundestages in der kommenden Woche in abgespeckter Form hätte nach Einschätzung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki auch eine Signalwirkung. Es sei wichtig, dass das Parlament zusammenkomme, um dringend notwendige Beschlüsse für den weiteren Umgang mit der Krise zu fassen, sagte der FDP-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). Zum anderen habe das sicher auch eine symbolische Strahlkraft. "Es zeigt, dass das Herz der Demokratie auch in Zeiten der Krise schlägt."

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Parlamentarischen Geschäftsführer der im Bundestag vertretenen Parteien wollen an diesem Freitag abschließend über die genaue Ausgestaltung der vorerst letzten Sitzungswoche vor Ostern beraten. Eine Parlamentssprecherin hatte gesagt: "Ziel bleibt es, das Parlament maximal arbeitsfähig zu halten und dennoch das Infektionsrisiko auf ein Mindestmaß zu reduzieren." Wie die dpa am Donnerstag aus Fraktionskreisen erfahren hatte, soll der Bundestag voraussichtlich nur am Mittwoch tagen. Die Sitzungen sollen mit Abstand und Schutzmaßnahmen stattfinden.

Man werde sicherstellen, dass der vom Robert-Koch-Institut empfohlene Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten möglichst gewahrt werde, sagte Kubicki. "So ist denkbar, dass Sitze zwischen den Abgeordneten frei bleiben." Die Mitarbeiter der Abgeordneten seien angehalten soweit möglich, im Homeoffice zu arbeiten.

Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen im Eiltempo ein Paket mit Notmaßnahmen in der Corona-Krise auf den Weg bringen. Am Montag soll zunächst das Bundeskabinett entscheiden. Nach dem Bundestag könnte dann am Freitag der Bundesrat in einer Sondersitzung die Maßnahmen beschließen. In den Ländern wird darüber nachgedacht, am Freitag nächster Woche eine solche außerordentliche Sitzung der Länderkammer anzusetzen.