VIRUS/Generalinspekteur: Gibt keine Anträge auf Patrouillen der Bundeswehr

BERLIN (dpa-AFX) - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat klargestellt, dass es keine Patrouillen der Bundeswehr etwa in Kommunen gibt. Es gebe auch keine entsprechenden Anträge aus den Ländern oder den Kommunen, sagte Zorn am Donnerstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Wenn es im Internet heiße, die Bundeswehr probe den Aufmarsch mit Panzerartillerie, könne er die Menschen beruhigen: Dabei sei es um Transporte nach der mittlerweile beendeten Übung "Defender Europe" gegangen.

Zorn sagte: "Es ist nicht davon auszugehen, dass wir jetzt hier in irgendeiner Form einen Aufmarsch machen." Die Bundeswehr bewache ihre Kasernen mit Pistolen und Gewehren - unter den engen Auflagen des Gesetzes zur Ausübung des unmittelbaren Zwanges. Es gebe bei der Bewaffnung eine klare Limitierung durch die rechtsstaatlichen Vorgaben. "Es braucht sich keiner Sorgen machen, dass die Bundeswehr Coronapartys auflöst oder Ausgangsbeschränkungen überwacht."