VIRUS/Feld: Deutschland kann hohe Neuverschuldung verkraften

BERLIN (dpa-AFX) - Der "Wirtschaftsweise" Lars Feld hält eine deutlich steigende Staatsverschuldung in Deutschland infolge der Coronavirus-Krise für verkraftbar. "Wenn der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt nun von 60 Prozent auf 80 oder 90 Prozent steigt, ist damit nicht die finanzpolitische Solidität des Landes infrage gestellt", sagte der neue Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der "Welt am Sonntag". Selbst einen Anstieg der Staatsverschuldung von aktuell zwei auf drei Billionen Euro würde Deutschland demnach verkraften.

Die Bundesregierung hat der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise umfassende Finanz-Hilfen zugesagt und will kleinen Unternehmen sowie Selbstständigen mit Soforthilfen unter die Arme greifen. Zudem sollen Großunternehmen notfalls auch durch Verstaatlichungen gerettet werden. An diesem Montag sollen entsprechende Gesetzentwürfe vom Bundeskabinett und dann in derselben Woche von Bundesrat und Bundestag beschlossen werden. Geplant ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro, wie aus einem der dpa vorliegenden Entwurf hervorgeht.

"In der aktuellen Situation komme es auf schnelle und unbürokratische Hilfe an", sagte Feld. "Aber eines will ich deutlich sagen: Der Staat kann nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag alles tun, was notwendig ist, so wie es die Bundesregierung gerade versprochen hat." Die Zeit der harten Eingriffe in das wirtschaftliche Leben müsse begrenzt bleiben. "Ich habe große Zweifel, dass wir den Stillstand länger als drei Monate durchhalten."

Bei Staatsbeteiligungen zur Rettung von Unternehmen müsse von vornherein klar geregelt sein, wann der Staat wieder aussteige. "Während der Finanzkrise ist der Bund bei der Commerzbank <DE000CBK1001> eingestiegen und heute, mehr als zehn Jahre später, immer noch drin. Das kann nicht sein", sagte der Ökonom.