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VIRUS/EU-Plan für Kurzarbeiter: 100 Milliarden Euro als Kredite

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die geplanten europäischen Hilfen für Kurzarbeiter sollen einem Entwurf der EU-Kommission zufolge in Form von Krediten an die EU-Staaten fließen. Eine Summe von bis zu 100 Milliarden Euro soll demnach durch Garantien von 25 Milliarden Euro aus den Mitgliedsstaaten abgesichert werden. Den Entwurf für das von Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigte Instrument "Sure" veröffentlichte das Portal "Politico" am Donnerstag.

Von der Leyen will die Details mittags in einer Pressekonferenz vorstellen. Die Summe von 100 Milliarden Euro hat sie bereits öffentlicht bestätigt. Dem Entwurf zufolge soll das neue Instrument befristet sein. Die EU-Staaten sollen kein Geld einzahlen müssen, sondern "glaubhafte, unwiderrufliche und verbindliche Garantien" in Höhe von 25 Prozent der Kreditsumme abgeben. Mit diesen Garantien sollen laut Entwurf "ein hohes Kredit-Rating gesichert und die Ressourcen der Union geschützt" werden.

Anträge auf Unterstützung sollen EU-Staaten stellen können, die wegen der Covid-19-Krise plötzlich sehr viel mehr öffentliches Geld für den Arbeitsmarkt aufwenden oder einplanen müssen. Insbesondere gehe es um finanzielle Lasten für Kurzarbeiterprogramme, die vor Job- und Einkommensverlusten schützen könnten, heißt es weiter.

Von der Leyen hatte zu dem neuen Instrument am Mittwoch in einer Videobotschaft erklärt, in der Krise bräuchten Unternehmen Unterstützung, die vorübergehend keine Aufträge hätten, aber dennoch ihre Fachkräfte halten wollten. "Dazu passt perfekt das Konzept der Kurzarbeit", sagte von der Leyen. Das sei die Lehre aus der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008.

Damals hatte unter anderem Deutschland die Unterstützung bei Kurzarbeit genutzt, damit Beschäftigten nicht gekündigt wurde. Von der Leyen war in der Krise zunächst Bundesfamilien- und dann Sozialministerin. Bei Kurzarbeit kann der Staat Zuschüsse an die Unternehmen zahlen, die zur Beschäftigung ihrer Mitarbeiter zeitweise nicht genug Aufträge haben.