VIRUS/Deutsche Industrie: EU soll Weg für neue Hilfskredite freimachen

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutsche Industrie hat den EU-Gipfel zu weiteren Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft in der Corona-Krise aufgefordert. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) sagte, Joachim Lang, sagte am Donnerstag in Berlin, die Staats- und Regierungschefs müssten beweisen, dass Europa handlungsfähig sei in der größten Krise seit Beginn der europäischen Einigung vor mehr als 60 Jahren.

Der Europäische Rat sollte den Weg für Kredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) an interessierte Mitgliedstaaten und für neue Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) schnellstmöglich freimachen, so Lang. Es sei gut, dass die Eurostaaten sich für eine Größenordnung der ESM-Kredite von zwei Prozent der jeweiligen nationalen Wirtschaftsleistung ausgesprochen hätten. "Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Epidemie ein erster wesentlicher Schritt nach vorn."

Die Staaten dürften die Mittel nutzen, um Unternehmen und ihre Belegschaften in der akuten Lage zu stützen und die Mehrausgaben für Soziales und Gesundheit zu finanzieren. Der EIB-Vorschlag, weitere Kredite im Umfang von 40 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, komme rechtzeitig.

Bei einem Videogipfel wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag (16.00 Uhr) erneut ihre Maßnahmen gegen die Corona-Krise abstimmen. Es ist bisher umstritten, ob der Eurorettungsschirm ESM gegen Krisenfolgen genutzt oder gar Gemeinschaftsschulden aufgenommen werden sollen.