VIRUS/Covid-19: Europaparlament will Abstimmung aus der Ferne zulassen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Coronavirus-Krise will das Europaparlament seine Entscheidungsfähigkeit mit Notmaßnahmen sichern. So sollen schriftliche Abstimmungen per Email eingeführt werden, an denen auch Abgeordnete im Heimbüro teilnehmen dürfen, wie es am Donnerstag aus Parlamentskreisen hieß.

Für den 26. März sei eine Plenarsitzung in Brüssel geplant, an der alle Abgeordneten teilnehmen könnten, die vor Ort seien. Mandatsträger, die nicht in der belgischen Hauptstadt sind, sollten zuhause bleiben und dort an Abstimmungen teilnehmen, hieß es aus dem Parlament. Für alle Abgeordneten, ob nun vor Ort oder aus der Ferne, werde das schriftliche Abstimmungsverfahren per Email gelten. Ausschüsse und Fraktionen könnten ebenfalls in einem Tele-Verfahren tagen.

Das Parlament hatte schon Anfang März erste Konsequenzen aus der Coronavirus-Welle gezogen und seine Sitzung von Straßburg nach Brüssel verlegt und auf einen Tag verkürzt. Zuletzt war ein Plenum in Brüssel für den 1. und 2. April vorgesehen. Doch herrscht inzwischen in Belgien eine Ausgangssperre, so dass die Regelung erneut verändert wurde. Das vorgesehene Plenum Anfang April finde nicht statt, hieß es aus den Parlamentskreisen.