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Verteidigungsunion, Mikrochips und eine Ode an die Jugend - von der Leyens große Rede

·Lesedauer: 2 Min.

Es zwar die zweite Rede zur Lage der Europäischen Union Ursula von der Leyens. Die EU-Kommissionspräsidentin nutzte sie, um vor allem junge Menschen anzusprechen. Die EU werde stark sein, wenn sie mehr wie die jüngere Generation sei - nachdenklich, entschlossen und fürsorglich. Dazu wertebewusst und mutig.

Eine der wichtigsten Ankündigungen war ein EU-Gipfel zur Verteidigungsunion sowie die Möglichkeit, militärisches Gerät innerhalb der EU umsatzsteuerfrei zu verkaufen. Dies findet indes nicht unbedingt den Beifall derer, die nicht der NATO angehören.

Die Konzentration auf die Verteidigung sei irritierend für Mitgliedsstaaten außerhalb des Atlantischen Bündnisses, sagt der irische Liberale Barry Andrews. Diese sähen Frieden und Versöhnung mit Friedenstruppen als einen Weg, europäische Werte international umzusetzen.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Rede war eine Erhöhung der Halbleiterproduktion in Europa, eine internationale Schlüsselbranche. Er denke, dass eine Mehrheit des Parlaments die zu große Abhängigkeit Europas anerkenne, sagt der belgische Grüne Philippe Lamberts. Dies bedeute keinen Rückschritt für die Globalisierung, doch habe Europa diese Situation einreißen lassen.

Dann die Klimapolitik. Die EU will die Schadstoffemissionen bis 2030 um 55 Prozent senken. Dabei müsse ein grüner Eiserner Vorhang in Europa vermieden und von den Fehlern der Migrationskrise 2015 gelernt werden, meint die bulgarische Christdemokratin Eva Maydell. Dieses Thema dürfe die EU nicht spalten.

Schließlich will die EU-Kommission bis zum Jahresende den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen verschärfen. Ihre Fraktion fordere seit Jahren ein entsprechendes Gesetz gegen häusliche Gewalt, sagt die spanische Sozialdemokratin Iratxe García Pérez. Jeden Tag würden in Europa Frauen getötet und mißhandelt, dies könne nicht länger toleriert werden. Es sei kein privates Problem, sondern eines der Institutionen.

Ursula von der Leyen vermied es erneut, Polen und Ungarn im Zusammenhang mit Angriffen auf die Rechtsstaatlichkeit beim Namen zu nennen. Doch immerhin bekommen beide Länder erst einmal kein Geld aus dem Coronavirus-Wiederaufbaufonds.

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