Verteidigungsministerium arbeitet an gemeinsamem Votum zu Haubitzen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Verteidigungsministerium (BMVg) arbeitet an einem gemeinsamen Votum in der Bundesregierung zu der von Estland beantragten Weitergabe von Artilleriegeschützen an die Ukraine. Dazu liefen Abstimmungen mit den zuständigen Ressorts, "da eine Entscheidung gemeinsam gefunden werden muss", sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Das gemeinsame Votum wird nach Abstimmung in der Bundesregierung dann durch das BMVg an Estland übermittelt."

Estland will nach anderen Angaben neun Haubitzen aus DDR-Altbeständen an die einen Angriff Russlands befürchtende Ukraine geben. "Es geht um Haubitzen vom Modell D-30 (122mm), die Mitte der 50er Jahre in der Sowjetunion entwickelt wurden", so die Sprecherin. Die ehemalige NVA der DDR verfügte über mehr als 400 der Geschütze. Anfang der 90er Jahre wurden einige dieser Haubitzen "per Länderabgabe" an Finnland abgegeben. Finnland verkaufte - nach deutscher Genehmigung - einen Teil an Estland weiter.

"Auch Estland hat sich per Endverbleibsklausel gegenüber Deutschland verpflichtet, vor einer Weitergabe an Dritte die Zustimmung Deutschlands einzuholen", so das Verteidigungsministerium. "Neben der deutschen Billigung ist auch die Zustimmung von Finnland notwendig." Die Vertragsunterlagen sind nach Informationen der dpa zunächst nicht gefunden worden, der Inhalt jedoch bekannt. Das Ministerium erklärte dazu, die Dokumente würden nur eine gewisse Zeit lang aufbewahrt und dann in eine Langzeitarchivierung gehen.