Verteidigungsminister beraten über Nato-Reformvorschläge

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten wollen an diesem Mittwoch über Reformvorschlage von Generalsekretär Jens Stoltenberg beraten. Der Norweger will Deutschland und die anderen Alliierten unter anderem zu höheren Gemeinschaftsausgaben für Verteidigung und Abschreckung bewegen. Mit dem zusätzlichen Geld könnte seinen Vorstellungen zufolge zum Beispiel die Stationierung von Nato-Truppen in den östlichen Mitgliedstaaten unterstützt werden.

"Derzeit haben wir ein System, in dem die Länder, die die Truppen stellen, auch für alle Kosten aufkommen", hatte Stoltenberg am Montag erklärt. Er denke, es sei fair, wenn zumindest ein Teil aus dem Nato-Budget kommen würde.

Weitere Vorschläge von Stoltenberg sehen vor, klarere Ziele für die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zur Gefahrenabwehr zu vereinbaren, um die Einhaltung von Mindeststandards zu gewährleisten. Zudem will er zusätzliche Konsultationen einführen, um die politische Koordinierung zu stärken. Auch das derzeitige strategische Konzept der Nato soll nach seiner Meinung überarbeitet werden.

Weiteres Thema des Online-Treffens werden am Mittwoch die Prognosen für die Verteidigungsausgaben der Alliierten im Jahr 2021 sein. Um die Einsätze in Afghanistan und dem Irak soll es dann bei einer Gesprächsrunde am Donnerstagnachmittag gehen. Für Deutschland wird Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu den Videoschalten erwartet.