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Verteidigungsausschuss berät mit Pistorius über Taurus-Lauschangriff

BERLIN (dpa-AFX) -Der Verteidigungsausschuss des Bundestags berät am Montag (17.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die russische Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird zu der Sitzung erwartet. Hintergrund ist ein von Russland veröffentlichter Mitschnitt eines Gesprächs hoher deutscher Luftwaffen-Offiziere, in dem diese Einsatzszenarien für den Fall erörtern, dass der deutsche Marschflugkörper Taurus doch noch an die Ukraine geliefert würde. Pistorius warf der russischen Führung nach der Veröffentlichung vor, einen Informationskrieg mit dem Ziel einer Spaltung in Deutschland zu führen.

Die Union will in der Sondersitzung auch die ablehnende Haltung von Kanzler Olaf Scholz zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine ansprechen. Man erwarte von Pistorius Aufklärung, ob deutsche Soldaten in einem solchen Falle in der Ukraine gebraucht würden, sagte der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte. Scholz will der Ukraine die reichweitenstarken Raketen nicht geben, weil er befürchtet, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werden könnte. Im Gegensatz zu Scholz habe die Luftwaffen-Führung deutlich gemacht, dass ein Einsatz deutscher Soldaten für eine Taurus-Lieferung nicht nötig sei, sagte Otte. Pistorius müsse diesen Widerspruch aufklären.