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Gutachten: Rechtszweifel an Einführung der Pop-up-Radwege
Berlin. Die Einführung von Pop-up-Radwegen in Berlin seit Ausbruch der Corona-Pandemie war in dieser Form möglicherweise rechtlich nicht zulässig. Dies geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdiensts des Berliner Abgeordnetenhauses im Auftrag der FDP-Fraktion hervor, das der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegt. Zwar hält das Gutachten die Errichtung temporärer Radfahrstreifen grundsätzlich für möglich. Die von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken vorgebrachten Begründungen könnten dafür jedoch nicht ausreichend gewesen sein.
Laut der Ausarbeitung können auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung temporäre Radwege angeordnet werden, „die erforderlich sind, um Gefahren entgegenzuwirken, die aus einer Verstärkung des Radverkehrs auf Grund der Corona-Pandemie entstehen“. Dies sei jedoch nur „als Reaktion auf konkrete Gefährdungslagen auf bestimmten Straßen zulässig“, resümiert das Gutachten.
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