Verhandlung zur VW-Dieselaffäre aufgehoben - Winterkorn als Zeuge?

BRAUNSCHWEIG (dpa-AFX) - Im Betrugsprozess zur VW <DE0007664039>-Dieselaffäre hat die Wirtschaftsstrafkammer den Verhandlungstermin für Donnerstag aufgehoben. Viele der vorgesehenen Zeugen hätten sich auf das Aussageverweigerungsrecht berufen, sagte ein Sprecher des Landgerichts Braunschweig am Mittwoch zur Begründung. Nach der Prüfung, ob den Zeugen dieses Recht zustehe, seien sie abgeladen worden, teilte das Gericht mit (Az.: 6 KLs 23/19). Gegen die meisten Zeugen wird demnach in anderen Verfahren zur Dieselaffäre ermittelt.

Für den nächsten Termin am kommenden Donnerstag (9.12.) sollen nach einem Bericht der "Braunschweiger Zeitung" neue Zeugen geladen werden. Der Gerichtssprecher bestätigte, dass die Kammer um den Vorsitzenden Richter Christian Schütz auch plant, Ex-Konzernchef Martin Winterkorn in diesem Verfahren zu hören. Es sei durchaus möglich ihn als Zeugen zu vernehmen, obwohl der Verfahrenskomplex gegen den 74-Jährigen als Angeklagten wegen gesundheitlicher Probleme abgetrennt wurde.

Nach der Abtrennung wird in dem Strafverfahren derzeit vier früheren Führungskräften von Volkswagen <DE0007664039> unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit manipulierter Software in Millionen Autos vorgeworfen. Für den Prozess sind mehr als 130 Verhandlungstage bis in den Sommer 2023 geplant. Der Skandal war im September 2015 aufgeflogen, als die US-Umweltbehörde EPA über Manipulationen bei Abgastests von Dieselautos informierte.