Vereinfachungen im Planungs- und Genehmigungsrecht

BERLIN (dpa-AFX) - Um Bauprojekte nicht durch die Corona-Beschränkungen zu blockieren, werden die Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht. Der Bundestag billigte am späten Donnerstagabend Alternativen für bestimmte Verfahrensschritte. So können Erörterungstermine, bei denen die Beteiligten bislang persönlich anwesend sein müssen, nun auch online durchgeführt werden. Die Auslegung von Unterlagen im Rathaus kann durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt werden. Ein Großteil der Regelungen soll zunächst nur für ein knappes Jahr gelten. Allerdings muss nach dem Bundestag auch noch der Bundesrat zustimmen.