Vereinfachter Zugang zu Kurzarbeit soll verlängert werden

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Regeln für einen vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis Ende Juni verlängern. Eine entsprechende Verordnung solle noch im März im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Die Regeln sind bis Ende dieses Monats befristet. Es gebe aber weiterhin große Unsicherheiten, begründete Heil das Vorhaben. Kurzarbeit sei das wichtigste Instrument im Kampf um Arbeitsplätze und habe Arbeitsplätze in vielen Branchen gesichert.

Wenn Unternehmen in Schwierigkeiten geraten und die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter reduzieren, springt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein und ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens durch das Kurzarbeitergeld. So sollen Krisenzeiten überbrückt werden, ohne dass Betriebe gezwungen sind, Mitarbeiter zu entlassen. Im Zuge der Pandemie waren die Zugangsregeln gelockert worden, etwa Vorgaben dazu, in welchem Umfang Betriebe von Arbeitsausfall betroffen sein müssen, damit Kurzarbeitergeld gezahlt wird.

Nach Angaben des Arbeitsministers wurden für Kurzarbeit im vergangenen Jahr 22 Milliarden Euro ausgegeben. Das sei sehr teuer, aber Massenarbeitslosigkeit sei um ein Vielfaches teurer, sagte Heil. Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt sagte er ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise: "Die Pandemie hat den deutschen Arbeitsmarkt erschüttert, aber das große Beben ist ausgeblieben." Es gebe rund 500 000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr, dennoch sei es trotz der Tiefe der Krise gelungen, die Arbeitslosigkeit unter der Drei-Millionen-Marke zu halten.