Varoufakis‘ Plan um Europa zu heilen

Yanis Varoufakis meldet sich zurück und schlägt in einem durch das „Project Syndicate“ veröffentlichten Kommentar einen Umschuldungsplan für Europa vor.

Seine Idee nimmt Varoufakis aus dem gemeinsamen Paper „A Modest Proposal for Resolving the Euro Crisis” mit Stuart Holland und James K. Galbraith.

„Die EZB könnte morgen früh verkünden, dass sie von nun an einen Umschuldungsplan für jedes Mitgliedsland, welches teilnehmen möchte, anbietet“, so Varoufakis. Daraufhin würde die EZB keine Schulden mehr aufkaufen, sondern einen Teil der fälligen Staatsanleihen eines Mitgliedslandes entsprechend der durch die Maastricht-Kriterien festgelegten Schuldenquoten bedienen.

Zur Finanzierung der Staatsanleihen solle die EZB in eigenem Namen Anleihen ausgeben, für welche auch nur sie bürgt. Zurückgezahlt werden sollen die Anleihen jedoch vollständig vom jeweiligen Mitgliedstaat. Der Mechanismus funktioniere auf folgende Weise: Gleichzeitig zur Ausgabe der EZB-Anleihe soll die Zentralbank dem Mitgliedsland ein Schuldenkonto eröffnen. Auf dieses Konto sei das Mitgliedsland dann per Gesetz verpflichtet Mittel einzuzahlen, um die Zinsen und Tilgungen der EZB-Anleihe zu decken. Zusätzlich soll die Rückzahlung der Schulden durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus gegen das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit abgesichert werden.

Varoufakis glaubt, dass ein solcher Umschuldungsplan die Gefahr von Blasen, wie sie durch das QE-Programm entstehen könnten, verringern könnte. Zudem würde der Plan Staaten längere Laufzeiten (entsprechend der Fälligkeit der EZB-Anleihe) und ultra-niedrige Zinsen einräumen, welche nur die EZB auf den internationalen Kapitalmärkten erzielen könnte.

Auch müsste Deutschland weder den Umschuldungsplan noch die EZB-Anleihen besichern. So ist sich der Ökonomieprofessor sicher, dass die Maastricht-Kriterien durch den Plan bestärkt würden, sowie Moral-Hazard (das Problem einer Verhaltensänderung durch eine Versicherung gegen ein Risiko) verringert werde.

„Eine föderale Lösung wäre die beste für Europa gewesen“; schließt Vaoufakis. Aber die Krise habe stolze Staaten einander gegenüber gestellt. Jede politische Union, die die Eurozone heute anstrebe, sei daher nicht effektiv. Seinen Vorschlag betrachtet der ehemalige Finanzminister Griechenlands jedoch als politisch akzeptabel im gegenwärtigen Klima. Zudem brauche die Eurozone als ganze einen solchen Plan. „Er könnte Europa stärker vereinen, ohne Steuerzahler zu belasten.“

(TL)