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USA wollen scheinbar Einreiseverbote ausweiten

Die USA planen laut Medienberichten Einreiseverbote für Bürger aus weiteren sieben Ländern. Unter anderem sollen Weißrussland, Myanmar und Nigeria auf der Liste stehen.

Medienberichten zufolge plant Donald Trump, sein Einreiseverbot für die USA um sieben Länder zu erweitern, darunter Nigeria, Afrikas bevölkerungsreichste Nation. Der US-Präsident teilte dem „Wall Street Journal“ (WSJ) in einem Interview aus Davos mit, dass er das umstrittene Verbot ausweiten wolle, lehnte es jedoch ab, die Länder zu benennen, die der Liste hinzugefügt werden sollen. „Das Einreiseverbot hat unser Land erfolgreich geschützt und die Sicherheit auf der ganzen Welt erhöht“, sagte Trump.

Der US-Präsident erklärte zudem gegenüber dem „WSJ“: „Zwar gibt es derzeit keine neuen Ankündigungen, doch der gesunde Menschenverstand und die nationale Sicherheit geben vor, dass ein Land, wenn es sich uneingeschränkt an US-Einwanderungsprogrammen beteiligen will, auch alle Sicherheits- und Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen einhalten muss.“

Laut US-Medien könnte die Ankündigung bereits am Montag erfolgen, dem dritten Jahrestag des ursprünglichen Verbots und mitten hinein in das Amtsenthebungsverfahren, das am Dienstag im US-Senat begonnen hat. Hogan Gidley, Sprecher des Weißen Hauses, sagte wiederum in einer Erklärung, dass die Regierung keine Ankündigungen im Zusammenhang mit jenem Verbot geplant habe, das „zutiefst erfolgreich“ beim Schutz der amerikanischen Interessen sei.

Wie „WSJ“ und „Poltico“ schreiben, sollen Weißrussland, Eritrea, Kirgisien, Myanmar, Nigeria, Sudan und Tansania auf der Liste stehen. Ein Mitarbeiter der US-Regierung hatte den Medien gegenüber erklärt, dass diese Länder die Sicherheitsanforderungen der USA nicht erfüllten. Dabei gehe es um biometrische Daten oder Maßnahmen gegen Terrorismus. Bislang sind die Bürger Libyens, Nord Koreas, Somalias, Syriens sowie des Jemen und des Iran von Einreiseverboten betroffen.

Chad wurde im April 2018 von der Liste gestrichen, nachdem laut einer damaligen Erklärung des Weißen Hauses die „Praktiken des Identitätsmanagements und des Informationsaustauschs so weit verbessert worden waren, dass sie den grundlegenden Sicherheitsstandards der Vereinigten Staaten entsprachen“.