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USA weiten Einreisebeschränkung aus
US-Präsident Donald Trump hat neue Einreisebeschränkungen für insgesamt acht Länder angeordnet. Diese gelten für Menschen aus Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Syrien, Venezuela und Jemen, gaben Regierungsvertreter am Sonntag bekannt. Sie sollen am 18. Oktober in Kraft treten. Wie es hieß, sind gültige Visa von den Sperren ausgenommen.
„Amerika sicher zu machen, ist meine Priorität Nummer eins“, twitterte Trump nach der Ankündigung am späten Sonntagabend. Menschen würden nicht ins Land gelassen, die nicht überprüft werden könnten.
Innerhalb der von den Beschränkungen betroffenen Ländergruppe gibt es Unterschiede: Während etwa für Bürger aus Syrien ein Einreiseverbot auf unbestimmte Zeit gelten soll, sind Reisende aus Venezuela beispielsweise lediglich betroffen, wenn es sich bei ihnen um Mitarbeiter der sozialistischen Regierung oder deren Familienangehörige handelt.
Für Bürger aus dem Iran soll kein Anspruch mehr auf Touristen- und Geschäftsvisa bestehen, doch Aufenthaltsgenehmigungen für Studenten oder kulturelle Veranstaltungen sollen die Behörden weiterhin erteilen.
Das bisherige Einreiseverbot war Ende Juni in Kraft getreten und hatte auf Menschen aus dem Iran, aus Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen gezielt. Für sie war die Einreise beschränkt worden - konnten sie eine Beziehung zu Eltern, Großeltern, Ehepartnern, Kindern, Schwiegersohn oder -tochter oder Geschwistern sowie Cousins in den Vereinigten Staaten nachweisen, durften sie trotzdem ins Land. Der Sudan ist das einzige Land, für das nun im Vergleich zu vorher keine Beschränkungen mehr gelten werden.
US-Außenminister Rex Tillerson sagte in einer Mitteilung, Trump nehme seine Pflicht wahr, das amerikanische Volk zu schützen. Das Außenministerium werde sich mit anderen Bundesbehörden absprechen, um die Maßnahme „in geordneter Art und Weise“ durchzusetzen.
Das Heimatschutzministerium hatte Trump für seine neue Anordnung empfohlen, neue und gezieltere Auflagen für Menschen aus Ländern zu verhängen, die keine Informationen an die USA weitergeben wollen oder keine ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen vorweisen können.
Nach einer Explosion einer Bombe in der Londoner U-Bahn hatte Trump ein „strengeres“ Einreiseverbot verlangt. Es müsse ausgebaut werden, auch wenn das „blöderweise“ nicht politisch korrekt sei, twitterte er.
