USA setzen israelische Softwarefirma NSO Group auf Sanktionsliste

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA haben die israelische Entwicklerfirma der berüchtigten Spionagesoftware Pegasus auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Neben der NSO Group würden Strafmaßnahmen auch gegen eine weitere israelische Softwarefirma namens Candiru verhängt, teilte das Handelsministerium am Mittwoch in Washington mit. Es gebe Beweise, dass diese Unternehmen "Spionagesoftware entwickelt und an ausländische Regierungen geliefert haben, die diese Tools zur böswilligen Überwachung von Regierungsbeamten, Journalisten, Geschäftsleuten, Aktivisten, Wissenschaftlern und Botschaftsmitarbeitern eingesetzt haben".

Insgesamt kamen vier Unternehmen auf die Liste, weil deren Aktivitäten "den nationalen Sicherheits- oder außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten zuwiderlaufen", wie es in der Mitteilung hieß. Positive Technologies (Russland) und Computer Security Initiative Consultancy (Singapur) handelten mit Cyber-Tools, "die dazu dienen, sich unbefugt Zugang zu Informationssystemen zu verschaffen und damit die Privatsphäre und Sicherheit von Einzelpersonen und Organisationen weltweit bedrohen". Für einen Handel mit US-Gütern hinsichtlich der Unternehmen auf der sogenannten Entity List gelten Exportbeschränkungen.

Die NSO Group geriet mit ihrer Spionagesoftware Pegasus im Sommer weltweit in die Schlagzeilen. Journalisten deckten auf, dass das Programm - entgegen wiederholten Beteuerungen der Entwickler - missbraucht wurde. Sie konnten nachweisen, dass Staats- und Regierungschefs sowie mindestens 180 Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, Gewerkschafter, Diplomaten und mehrere Staats- und Regierungschefs ins Visier genommen wurden.