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Trump droht China mit Strafzölle auf alle Importe

Das Treffen zum Handelsstreit zwischen Trump und Xi steht noch aus, doch die USA planen schon weitere Maßnahmen: Strafzölle gegen alle Waren aus China.

US-Präsident Donald Trump hat China mit weiteren Strafzöllen gedroht. Er hoffe bei seinem bevorstehende Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping auf einen „großartigen Deal“, sagte Trump am Montag dem Sender Fox. Das sei auch nötig, denn China habe sein Land ausgepresst, kritisierte Trump. „Und ich habe 267 Milliarden Dollar, die warten, wenn wir keinen Deal machen können“, fügte Trump hinzu. Die USA haben bereits Zölle im Volumen von 250 Milliarden Dollar gegen China verhängt.

Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte unter Berufung auf namentlich nicht genannte Insider gemeldet, die Maßnahmen könnten Anfang Dezember erlassen werden. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen, die US-Behörden bereiteten sich jedoch auf dieses Szenario vor. Eine mit den Überlegungen der US-Regierung vertraute Person sagt der Nachrichtenagentur Reuters dazu, es könne bald eine Bewegung hin zu weiteren Zöllen geben.

Die Nachricht lastete am Montag auch auf der Wall Street. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte schloss ein Prozent tiefer auf 24.442 Punkten. Der breiter gefasste S & P 500 sank um 0,7 Prozent auf 2641 Zähler. Der Index der Technologiebörse Nasdaq verringerte sich um 1,6 Prozent auf 7050 Punkte.

US-Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders sagte zu dem Bericht, sie wolle dem Treffen beiden Männer nicht vorgreifen. „Ich hoffe, es verläuft gut.“ Eine weitere Regierungssprecherin erklärte, es gebe „gegenwärtig nichts Neues“ bezüglich der Maßnahmen gegen China. Trump und Xi sollen sich am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires treffen, das vom 30. November bis 1. Dezember stattfindet.

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Der Bergbauriese BHP Billiton geht davon aus, dass der Handelsstreit das Wirtschaftswachstum beider Staaten bremsen wird. Für sie gehe man nun von einem jeweils um 0,5 bis 0,75 Prozentpunkte niedrigerem BIP-Wachstum als bisher aus, sagte der BHP-Manager Arnoud Balhuizen am Dienstag auf der IMARC-Bergbaukonferenz laut Redetext.

Dies werde sich 2019 und 2020 auch dämpfend auf das weltweite Wachstum auswirken. „Das bestätigt, dass die Schutzmaßnahmen beim Handel eine ,lose-lose'-Situation herbeiführen werden.“ BHP selbst habe bislang keine Auswirkungen des Zollstreits auf das eigene Geschäft registriert.

Die USA und China überziehen sich seit Monaten in einem Handelskonflikt mit Zöllen und Gegenzöllen. Zuletzt trat im September die nächste drastische Verschärfung in Kraft, wonach die USA insgesamt die Hälfte aller Wareneinfuhren aus China mit Sonderzöllen belegten. Das betrifft chinesische Waren im Volumen von weiteren 200 Milliarden Dollar – zusätzlich zu den bereits eingeführten Abgaben auf chinesische Waren im Wert von 50 Milliarden Dollar.

Peking verhängte daraufhin umgehend eigene Extrazölle auf Einfuhren aus den USA im Wert von 60 Milliarden US-Dollar. Die Zollsätze liegen zwischen fünf und zehn Prozent.

Die USA werfen China unter anderem Marktabschottung, unfaire Beihilfen für die eigene Wirtschaft und Technologiediebstahl vor. China weist dies zurück. Grundsätzlich sind die Möglichkeiten Chinas, mit eigenen Strafzöllen auf Importe aus den USA zurückzuschlagen, begrenzt: Die USA führen lediglich Waren im Wert von 130 Milliarden US-Dollar nach China aus, weshalb die chinesischen Gegenmaßnahmen im Umfang geringer sind.

Mit Agenturmaterial.