US-WAHL/Deutsche Wahlbeobachterin: Keine Anzeichen für Unregelmäßigkeiten

HANNOVER (dpa-AFX) - Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Grüne) hat nach ihrem Einsatz als Wahlbeobachterin in den USA ein positives Fazit gezogen. "Wir haben insgesamt einen sehr ruhigen, friedlichen Wahlablauf beobachten können", sagte Keul am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Das gelte auch für die Auszählung der Briefwahlstimmen. "Wir haben überhaupt keine Anhaltspunkte dafür, dass es bei den Briefwahlen irgendwelche Unregelmäßigkeiten gibt."

Keul war für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum zweiten Mal als Wahlbeobachterin in den USA im Einsatz. Sie nahm die Wahl im Bundesstaat Michigan unter die Lupe - keine Selbstverständlichkeit, denn nicht jeder US-Staat lässt die OSZE-Beobachter zu. "Das ist eigentlich ein Verstoß gegen die internationale Verpflichtung, aber so ist das eben in den USA", sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Rückkehr nach Deutschland.

Erlebt habe sie ein extrem gespaltenes Land, was sich auch an der hohen Wahlbeteiligung in diesem Jahr zeige. Für die Demokratie sei es ein "ernsthaftes Problem", dass es Millionen Bürger gebe, die Präsident Donald Trumps Vorwurf der angeblichen Wahlmanipulationen glaubten, sagte Keul. "Sollte Trump abgewählt werden, ist das ein positiver Schritt für die Demokratie, dass jemand, der demokratische Wahlen in Frage stellt, nicht mehr Präsident ist."