US-WAHL/Biden: Bin kein 'Fan' von Ausweitung des Supreme Court

PHILADELPHIA/MIAMI (dpa-AFX) - Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat sich nicht völlig gegen eine Ausweitung der Richterstellen am Obersten Gericht ausgeschlossen. "Ich war kein Fan von der Ausweitung des Gerichts" und er sei es auch heute nicht, sagte Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer Fragestunde von Wählern des Senders ABC. Er sei aber offen, darüber nachzudenken, sollten die Republikaner mit der Nachbesetzung eines freigewordenen Richterpostens vor der Wahl am 3. November voranschreiten.

Am Obersten Gericht der USA sind neun auf Lebenszeit ernannte Richter. Nach dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg treiben die Republikaner im US-Senat die Bestätigung der konservativen Kandidatin Amy Coney Barrett voran. Sie war von US-Präsident Donald Trump für die Nachfolge vorgeschlagen worden. Es wird erwartet, dass Barrett noch vor der Wahl bestätigt wird - zum Ärger der Demokraten, die gefordert hatten, dass die Nachbesetzung durch den Wahlsieger geregelt wird. Im Streit über die Nachbesetzung reifte bei einigen Demokraten die Idee, mit einer Ausweitung des Gerichts um zwei oder vier Sitze die konservative Mehrheit einzuschränken. Biden war nun mehrfach nach seiner Haltung zu dieser Idee gefragt worden, wollte sich aber nicht dazu äußern.

Trump hielt parallel zu Biden eine vom Fernsehsender NBC veranstaltete Fragestunde mit Wählern in Miami (Florida) ab. Eigentlich sollten sich die Kandidaten an diesem Donnerstag in einer gemeinsamen Fernsehdebatte den Fragen von Wählern stellen. Die Planungen für das zweite TV-Duell vor der Wahl am 3. November waren aber durcheinandergeraten, nachdem sich Trump Anfang Oktober mit dem Coronavirus infiziert hatte. Er hatte sich geweigert, die Debatte online abzuhalten, um Ansteckungen auszuschließen. Biden kündigte daraufhin eine eigene TV-Veranstaltung an, Trump zog nach. Die erste Debatte der beiden Ende September war ins Chaos abgeglitten.