US-Waffenembargo gegen Kambodscha - 'zunehmender Einfluss Chinas'

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung hat ein Waffenembargo gegen Kambodscha verhängt. Das US-Handelsministerium begründete dies am Mittwoch (Ortszeit) unter anderem mit dem wachsenden Einfluss des chinesischen Militärs in dem südostasiatischen Land. Als weitere Gründe wurden Menschenrechtsverletzungen sowie Korruption seitens kambodschanischer Regierungsmitglieder und Militär genannt. Die USA hatten im November einen Top-Beamten des kambodschanischen Verteidigungsministeriums und den Kommandeur der Marine wegen Korruptionsvorwürfen mit Sanktionen belegt.

"Wir fordern die kambodschanische Regierung nachdrücklich auf, deutliche Fortschritte beim Vorgehen gegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen zu machen und daran zu arbeiten, den Einfluss des Militärs der Volksrepublik China in Kambodscha zu verringern, der die regionale und globale Sicherheit bedroht", hieß es in der Mitteilung. Die Regierung Kambodschas ist ein Verbündeter Chinas in der Region. Zwischen Washington und Peking gibt es wachsende Spannungen um Taiwan oder Chinas umstrittene Territorialansprüche im Südchinesischen Meer.

Das US-Handelsministerium verhängte zudem neue Exportbeschränkungen, die unter anderem den Zugang zu sogenannten Dual-Use-Gütern einschränken. Damit sind Waren gemeint, die sowohl für militärische als auch zivile Zwecke verwendet werden können. Dazu zählen etwa Atomtechnologien, Navigationssysteme und Überwachungselektronik.

Kambodscha mit seinen mehr als 16 Millionen Einwohnern wird mit harter Hand von Langzeit-Ministerpräsident Hun Sen regiert. International gibt es an den Zuständen in dem Land viel Kritik, auch wegen weit verbreiteter Korruption.