US-Justizminister warnt Firmen vor zu engen Verbindungen mit China

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Justizminister William Barr hat US-Unternehmen vor zu engen Verbindungen mit China gewarnt. "Amerikanische Unternehmensführer mögen sich selbst nicht als Lobbyisten betrachten (...), aber Sie sollten auf der Hut sein, wie Sie benutzt werden könnten", sagte Barr am Donnerstag in einer Rede. Und sie sollten bedenken, welche Konsequenzen Anstrengungen im Interesse einer ausländischen Regierung nach sich ziehen könnten.

Der Minister warf großen Technologieunternehmen wie Apple <US0378331005>, Google <US02079K1079>, Microsoft <US5949181045> und Yahoo <US9843321061> sowie dem US-Unterhaltungsriesen Walt Disney <US2546871060> vor, bereitwillig mit der kommunistischen Führung in Peking zusammenzuarbeiten und damit chinesischen Interessen zu dienen. Hollywood und die Tech-Firmen hätten zugelassen, zum "Spielball des chinesischen Einflusses" zu werden - und das zu Gunsten kurzfristiger Gewinne und auf Kosten der Freiheit und Offenheit der USA.

Vertreter der US-Regierung warnen immer wieder vor Chinas wachsendem Einfluss - teils mit scharfer Rhetorik. Barr sagte zu Beginn seiner Rede in Anspielung auf vergangene Reaktionen von der chinesischen Führung auf US-Aussagen, er ziele darauf ab, dass seine Rede von der Führung in Peking als "besonders ekelhaft" wahrgenommen werde. Er wolle die Amerikaner ermuntern, ihre Beziehung zu China neu zu bewerten.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind wegen einer Vielzahl an Themen angespannt. Ärger gibt es unter anderem wegen Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong, Visa für Journalisten und Studenten, die Sicherheitspolitik im Indopazifik-Raum sowie Beschränkungen bei Technologieexporten. Die Corona-Pandemie hat die Stimmung zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter eingetrübt.