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US-Gericht lässt Gnadenfrist für Apples Computer-Uhren auslaufen

CUPERTINO (dpa-AFX) -Apple ist mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot für seine Computer-Uhren mit Blutsauerstoff-Messung in den USA noch weiter hinauszuzögern. Ein Berufungsgericht lehnte am Mittwoch den Antrag des iPhone-Konzerns ab, den Stopp für die Dauer des Verfahrens auszusetzen. Apple dürfte nun darauf zurückgreifen, die Uhren im Heimatmarkt mit abgeschalteter Messfunktion zu verkaufen. Aus Gerichtsunterlagen war bereits bekanntgeworden, dass der Konzern das vorbereitet.

Apples Probleme sind die Folge eines verlorenen Patentverfahrens. Die US-Medizintechnik-Firma Masimo US5747951003 erwirkte einen US-Importstopp für neue Modelle der Apple Watch. Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts ohne Lizenz einzusetzen. Die US-Zollbehörde akzeptierte jüngst die Abschaltung der Funktion als Lösung. Apple will weiterhin keine Patentvereinbarung mit Masimo abschließen und setzt auf einen Sieg im Berufungsverfahren.

Die Apple-Uhren werden - wie die weitaus meiste Elektronik - in Asien gefertigt. Ein US-Importstopp würde Apple die Möglichkeit nehmen, die Geräte im Heimatmarkt zu verkaufen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete diese Woche, Apple verschicke bereits modifizierte Versionen der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 ohne die umstrittene Funktion an US-Läden des Konzerns.

Auf den Verkauf in anderen Ländern hat der Streit keinen Einfluss. Auch in bereits verkauften Geräten in den USA darf die Funktion weiter genutzt werden.