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US-Delegation zu inoffiziellem Besuch in Taiwan

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Ex-US-Senator Dodd und Taiwans Außenminister Joseph Wu in Taipeh

Als Zeichen der Solidarität mit Taiwan hat US-Präsident Joe Biden eine inoffizielle Delegation aus früheren US-Regierungsvertretern auf die Insel im Ostpazifik entsandt. Wie im taiwanischen Fernsehen zu sehen war, landeten die früheren stellvertretenden US-Außenminister Richard Armitage und James Steinberg sowie der frühere Senator Christopher Dodd am Mittwoch am Flughafen von Taipeh. Die Regierung in Peking verurteilte den Besuch.

Erwartet wird ein Treffen der US-Vertreter mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Donnerstag. Der Besuch verdeutliche die "feste Beziehung zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten", die "stark wie ein Felsen" sei, sagte der Sprecher der taiwanischen Präsidentschaft, Xavier Chang. Nach Angaben eines taiwanischen Außenamtssprechers erhob Peking bei den USA "ernsten Einspruch" gegen den Besuch der US-Vertreter.

Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit Gewalt. Seit der Wahl der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen zur taiwanischen Präsidentin im Jahr 2016 hat Peking den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck noch erhöht. Die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh 1979 abgebrochen, zugleich blieben sie aber der stärkste Verbündete Taiwans und der wichtigste Rüstungslieferant des Landes.

Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Ex-Präsident Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft. Sein Nachfolger Biden hat in vielen Bereichen eine Abkehr von Trumps Politik eingeleitet, in der China-Politik will er aber an einem harten Kurs festhalten.

In der vergangenen Woche legte der US-Senat einen Gesetzesentwurf für eine strikte Politik gegenüber China vor, der auch eine Festigung der Beziehungen zwischen Washington und Taipeh vorsieht.

isd/ju