Urheberrechtsreform: Kulturszene sieht Chance in Lizenzen

BERLIN (dpa-AFX) - Bei der größten Urheberrechtsreform seit zwanzig Jahren dringen Vertreter aus der Kulturbranche auf Lizenz-Regeln für Internetplattformen. Auf einer Urheberrechtskonferenz sprachen sich am Montag zum Beispiel die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema für solche Regeln aus.

Ziel der Urheberrechtsreform ist es, das Recht an die immer größere Bedeutung der Internetplattformen anzupassen. Das Recht soll das Verhältnis zwischen Urhebern, Unternehmen und Plattform-Nutzern regeln, wenn es um das Hochladen von Elementen wie Fotos, Artikelteilen oder Videoausschnitten geht.

Die Justiziarin der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, Anke Schierholz, hob am Montag auf der von Verbänden und Gewerkschaften initiierten Konferenz hervor: Wenn man den Nutzer komplett aus der Haftung entlassen wolle, müsse man dafür sorgen, dass dafür die Plattformen umfangreiche Lizenzen kaufen. In der Konsequenz bedeute das: "Wenn die Kreativen ihre Vergütung erhalten, dann gibt es überhaupt keinen Grund, irgendwelche Rechte geltend zu machen." Gemeint ist, dass Künstler ihre Rechte nicht extra durchsetzen müssen, weil die Ausgangslage über die Lizenzen geklärt wäre. Verwertungsgesellschaften setzen sich stellvertretend für eine große Anzahl von Urhebern für die Wahrung ihrer Rechte ein.

Das Bundesjustizministerium hat im Oktober einen Referentenentwurf zu der Reform vorgelegt. Plattformen sollen demnach Lizenzen abschließen, damit Urheber finanziell von der Verbreitung ihrer Werke im Netz profitieren können. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte auf dpa-Anfrage: "Zum Urheberrecht kann ich Ihnen sagen, dass wir einen Kabinettsbeschluss noch in diesem Jahr anstreben." Auch der Bundestag muss noch zustimmen. Das Ganze fußt auch auf entsprechenden EU-Richtlinien zum Urheberrecht, die bis Sommer 2021 in nationales Recht umgesetzt werden müssen.