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Union kritisiert Japan-Reise des Kanzlers

BERLIN (dpa-AFX) - Die Union im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz wegen seiner Japan-Reise in dieser Sitzungswoche des Parlaments scharf kritisiert. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil habe von einer "staatspolitischen Rede" gesprochen, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) in der Debatte am Donnerstag. "Die staatspolitische Rede hätte heute hier der Bundeskanzler halten müssen. Der wäre hier gefordert gewesen. Den hätten wir hier sehen wollen."

In dieser historischen Situation und nach der schwierigen Entscheidung für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine wäre es seine Verantwortung als Kanzler gewesen, Deutschland und der Welt zu erklären, warum diese Entscheidung getroffen worden sei, sagte Wadephul. Vorher hatte es schon AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla als "unentschuldbar" bezeichnet, dass Scholz nicht anwesend sei. Der Bundestag streite über Krieg und Frieden "und Herr Scholz reist zur Kirschblüte nach Japan".

Koalitionsvertreter wie FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigten den Kanzler hingegen. Es gehe darum, die Beziehungen zu liberalen Demokratien weltweit zu stärken, sagte er. "Deshalb ist es richtig, dass der Bundeskanzler dieser Tage nach Japan gereist ist, um genau dies zu tun."

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