Ungarns Parlament billigt Corona-Notstand für 90 Tage

BUDAPEST (dpa-AFX) - Das ungarische Parlament hat am Dienstag wegen der Corona-Pandemie nahezu einstimmig die Verlängerung des Gefahrennotstands für 90 Tage gebilligt. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban hatte diesen vergangene Woche für zunächst 15 Tage verhängt, wie es die Verfassung erlaubt. Mit der Parlamentsentscheidung vom Dienstag erhält Orban nun weitere 90 Tage freie Hand, um die sich ausbreitende Pandemie auf dem Verordnungsweg zu bekämpfen.

180 Abgeordnete der Regierungs- und der Oppositionsfraktionen stimmten für die Vorlage. Lediglich ein fraktionsloser Abgeordneter lehnte sie ab. Im Frühjahr hatte sich Orban unbefristete Vollmachten für den Kampf gegen die Corona-Krise geben lassen. Im In- und Ausland hatte er damit massive Kritik auf sich gezogen.

Bereits am Montag hatte Orban einen neuen Lockdown angekündigt, der am Mittwoch um 00.00 Uhr (MEZ) in Kraft treten sollte. Die Maßnahmen umfassen eine nächtliche Ausgangssperre von 20.00 bis 05.00 Uhr, die Schließung von Gaststätten und Hotels und den Übergang vom Präsenz- zum Digitalunterricht ab der 8. Schulstufe.

Der rechtsnationale Regierungschef reagierte damit auf die starke Zunahme an Corona-Infektionen in seinem Land. Allein am Dienstag verzeichneten die Behörden 4140 nachweisliche Ansteckungen in den letzten 24 Stunden. 103 Patienten starben im selben Zeitraum an den Folgen einer Corona-Erkrankung.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im März in Ungarn 118 918 Menschen mit dem Virus Sars-CoV-2 angesteckt, das die Krankheit Covid-19 auslösen kann. 2596 Menschen starben in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land. Die Zahl der aktiv Infizierten wurde am Montag mit 88 737 angegeben, das sind 908 pro 100 000 Einwohner.