UN-Menschenrechtsrat befasst sich in Sondersitzung mit dem Iran

GENF (dpa-AFX) -Der UN-Menschenrechtsrat befasst sich auf Antrag Deutschlands und Islands kommende Woche mit der Lage im Iran. Die Sondersitzung findet am 24. November statt, wie das UN-Menschenrechtsbüro am Montag in Genf mitteilte.

Deutschland und Island hatten ihren Antrag am Freitagabend eingereicht. Die Menschenrechtslage verschlechtere sich besonders für Mädchen und Frauen, schrieben die deutsche Botschafterin Katharina Stasch und der isländische Botschafter Einar Gunnarsson.

"Wir werden den mutigen Frauen und Männern im Iran, die seit Wochen für ihre Rechte auf die Straße gehen, auch international eine Stimme geben", teilte Stasch mit. "Wir wollen, dass unabhängig Fakten gesammelt werden können und Menschenrechtsverletzungen national wie international vor Gericht gebracht werden können."

Im Iran protestieren seit Mitte September Menschen gegen die Regierung und das islamische Herrschaftssystem. Auslöser war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil die junge Frau nach ihrer Darstellung gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen hatte.

Die 47 Mitgliedsländer des Rates können keine Sanktionen verhängen. Sie können aber per Resolution die Gewalt verurteilen und einen Mechanismus in Gang setzen, um die Situation genauer zu untersuchen. Die Mitglieder des Rates werden von der UN-Vollversammlung für jeweils drei Jahre gewählt. Dazu gehören neben Deutschland zur Zeit auch etwa Kuba, Eritrea, Venezuela und die USA.