Ukrainischer Parlamentspräsident dringt auf EU-Kandidatenstatus

STRASSBURG (dpa-AFX) - Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk hat einen möglichen EU-Beitrittskandidatenstatus für sein Land als Ansporn für weitere Reformen bezeichnet. Der 46-Jährige warb am Mittwoch im Straßburger Europaparlament dafür, der Ukraine die Perspektive auf einen EU-Beitritt zu gewähren und den Ukrainern die Hoffnung darauf nicht zu nehmen. Er könne den Abgeordneten versichern, dass diese Botschaft Ansporn für sein Land wäre, schnell weitere Reformen voranzutreiben, sagte Stefantschuk der Parlamentsübersetzung zufolge. Es sei wichtig, dass die Ukraine diesen Ansporn von dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni erhalte.

Stefantschuk wurde am Mittwoch mit langem Applaus von den Abgeordneten in Straßburg empfangen. Er hatte bereits am 1. März zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj live per Video vor dem EU-Parlament gesprochen. Kiew hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine den Beitritt zur EU beantragt. Die EU-Kommission will noch vor dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni ihre Empfehlung darüber abgeben, ob dem Land der Kandidatenstatus gewährt werden sollte. Die EU-Staaten müssten dann einstimmig über das weitere Vorgehen entscheiden.

"Wir müssen hören, dass das, was wir tun, nicht umsonst ist", sagte Stefantschuk am Mittwoch. "Wir brauchen diesen Ansporn, wir brauchen diesen Beitrittskandidatenstatus. Das muss das ukrainische Volk aus Europa hören." Mit Blick auf den EU-Gipfel in zwei Wochen sagte der Parlamentspräsident, dies müsse der Tag werden, an dem der große Sieg der Ukraine vorbereitet werde. Sollte die Ukraine nicht den Status als Beitrittskandidat bekommen, wäre dies eine Botschaft an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, dass er nicht bestraft werde.

Die Unterstützung des Europaparlaments hat die Ukraine sicher. "Wir wissen, wie wichtig es ist, ein klares Signal zu setzen, dass die Ukraine zu unserer europäischen Familie gehört", sagte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.