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Trumps Pläne: Kommt jetzt die "MAGA"-Partei?

Moritz Piehler
·Freier Autor
·Lesedauer: 4 Min.

Donald Trump ist aus dem Weißen Haus ausgezogen. Endgültig, hoffen viele, er selbst aber glaubt an einen lediglich vorübergehenden Auszug. Und feilt wohl schon an Rückkehr-Plänen.

"Make America Great Again" war der Slogan von Trumps Wahlkampagne 2016 und wurde zum Schlachtruf seiner Anhänger. (Bild: Getty)
"Make America Great Again" war der Slogan von Trumps Wahlkampagne 2016 und wurde zum Schlachtruf seiner Anhänger. (Bild: Getty)

Kaum ist die erste Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident beendet, ranken sich Gerüchte um die zukünftigen Pläne des 74-Jährigen. Während die meisten ehemaligen Präsidenten sich ihren wohltätigen Organisationen widmen, Bücher schreiben oder als gut bezahlte Redner um die Welt jetten, scheint Trump sich schon an seiner Rückkehr in die Politik zu arbeiten. Dann allerdings nicht mehr unter dem Schirm der Republikaner, die seine Amtszeit zerstritten und als Opposition in beiden Regierungshäusern zurück gelassen hat. Es mehren sich die Zeichen, dass Trump künftig an der Spitze einer eigenen Partei agieren würde.

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#MAGAParty wird zum Trend

Am Wochenende nach der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden trendete auf Twitter der Hashtag #MAGAParty. “MAGA” steht als Kürzel für “Make America Great Again”. So lautete das Motto der ersten Wahlkampfkampagne 2016, die Trump ins Weiße Haus führte. Nun hoffen seine enttäuschten Anhänger, dass eine eigene Partei aus der Asche der Republikaner heraus formen könnte. Für die konservative “Grand Old Party” im faktischen Zwei-Parteien-System wäre das eine Hiobsbotschaft.

Schon jetzt werden die Wahlen oft in einen wenigen Swing States entschieden. Sollte ein Teil der konservativen Wähler sich absplitten und ihre Stimmen nicht mehr an die Republikaner vergeben, wären diese wohl auf lange Sicht chancenlos gegen die Demokraten. Andererseits wären sie aber das lästige Problem der radikalen Trump-Anhänger los, welche die Partei durch ihre Nähe zu Verschwörungstheorien, die Nicht-Anerkennung demokratischer Wahlen und zuletzt den gewaltsamen Sturm auf das Kapitol immer wieder in die Bredouille gebracht hatten.

Medien wie die Washington Post und der Independent berichten, dass sich Trump bereits am Wochenende mit Beratern getroffen habe, um über die Gründung einer eigenen Partei zu beraten. Alternativ könne die Partei auch “Patriot Party” heißen. Sogar ein eigenes Logo gibt es schon, es zeigt einen Löwenkopf in rot, weiß und blau. Fast sicher ist auch Trumps Vorhaben, ein eigenes rechtes Medien-Imperium aufzubauen, dass ihm noch mehr als der Nachrichtensender Fox News als Sprachrohr dienen könnte.

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Unter diesem Aspekt lässt sich auch die Begnadigung von Steve Bannon betrachten. Bannon hatte mit Breitbart News kräftigen Anteil an der Meinungsmache, die Trump 2016 ins Amt hob. Einer neuen “MAGA”-Partei könnte so ein gut finanziertes mediales Netzwerk schnell auf die Beine helfen. Zumindest unter seinen Anhängern scheint die Aussicht auf eine eigene Partei für Enthusiasmus zu sorgen, wie diese (nicht repräsentative) Umfrage der Trump-nahen Politikerin Kelli Ward aus Arizona auf Twitter zeigt.

Es wäre ein grundsätzlicher Umbruch im bisherigen politischen System der USA. Doch bevor es überhaupt dazu kommen könnte, muss Trump zunächst das zweite Impeachment-Verfahren überstehen. Der Prozess der Amtsenthebung, den die Demokraten nach dem Sturm auf das Kapitol eingeleitet hatten, läuft nämlich trotz der beendeten Amtszeit weiter. Sollt er negativ für Trump enden, würde das nicht nur das Ende einiger Annehmlichkeiten wie Rentenzahlung und Personenschutz bedeuten, die einem Ex-Präsidenten eigentlich zustehen. Es könnte vor allem auch mit dem Verbot weiteren politischen Engagements einher gehen, so dass die neue Partei zumindest ohne Donald Trump an der Spitze auskommen müsste. Am 8. Februar werden die Anhörungen in dem Verfahren beginnen.

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Parteigründung als Druck-Instrument

Vor allem scheint es Trump deshalb bei seinen eilig eingeleiteten Schritten zur Parteigründung um ein Drohszenario zu gehen. Er will mit seiner neuen Partei die zehn Republikaner im Senat herausfordern, die für sein Impeachment gestimmt haben und gleichzeitig Druck für sein kommendes Verfahren auf die weiteren republikanischen Abgeordneten aufbauen. Denn die müssten bei kommenden Wahlen durch den Angriff von rechts-konservativen Drittkandidaten um ihre Wiederwahl fürchten.

Dafür gibt es durchaus warnende Beispiele aus der US-Historie. Zwar nehmen kleinere Parteien wie die “Green Party” oder die “Liberatarians” durch das US-Wahlsystem zumeist in Bundeswahlen keinerlei Einfluss auf den Ausgang. Ausnahmen gibt es aber, so entschied der konservative unabhängige Kandidat Ross Perot die Präsidentschaftswahlen zwischen George Bush und Bill Clinton 1992 mit seinen immerhin 19 Prozent der Stimmen zu Gunsten des Demokraten.

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