Trump will Technologiekonzern ZTE retten – China zeigt sich dankbar

Kurz vor den Handelsgesprächen mit China will US-Präsident Donald Trump den mit einem Lieferverbot ins Aus getriebenen Technologiekonzern ZTE aus der Volksrepublik wieder zurück ins Rennen holen. Er werde dabei helfen, ZTE „zurück ins Geschäft zu bringen, schnell“, schrieb Trump am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Zusammen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping arbeite er an einer Lösung. Es seien bereits „zu viele Jobs in China verloren“ gegangen. Er habe das Handelsministerium angewiesen, dem Unternehmen zur Seite zu stehen. Über seine Motivation schwieg sich der Präsident bislang aus.

China begrüßte Trumps Bereitschaft, ZTE vielleicht doch von einer existenzbedrohenden Strafe zu verschonen. „Wir sind der US-Seite für ihre positive Einstellung gegenüber ZTE sehr dankbar“, sagte der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang am Montag in Peking. Über die Details einer Lösung stehe man mit Washington in engem Kontakt.

In China wird spekuliert, dass Trumps überraschender Meinungsumschwung ganz egoistische Gründe haben könnte. Die chinesische Zeitung „Global Times“ vermutete in einem Kommentar am Montag, dass Trump eingelenkt habe, weil ZTE ein wichtiger Abnehmer amerikanischer Halbleiter sei und er letztlich amerikanische Jobs retten wolle. Allein 2017 importierte China Halbleiter im Wert von 260 Milliarden Dollar – und gab damit mehr Geld für sie als für Öl aus.

Trey McArver, Analyst bei der Management-Beratung Trivium, kann sich diesen Schritt dagegen nur damit erklären, dass „Trump trotz des Handelskonflikts erpicht darauf ist, ein gutes persönliches Verhältnis mit Xi zu bewahren“. Tatsächlich beruhigen Trumps Aussagen die Angst der Anleger vor einem Handelskrieg mit China. Der japanische Nikkei-Index stieg um 0,5 Prozent auf 22.865,86 Punkte. Der Dax notierte am Montagmorgen kaum verändert.

Am Donnerstag und Freitag finden in der US-Hauptstadt Washington Gespräche auf höchster Ebene statt, die eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften verhindern sollen. China will eine Delegation um Vize-Ministerpräsident Liu He in die USA entsenden.

Für Analyst McArver ist durch die Wende im Fall ZTE der Handelskonflikt aber noch lange nicht entschieden. „Beim Disput geht es nicht um Handel, sondern um Technologie und Industriepolitik.“

Der Handelsstreit zwischen den USA und China hat sich zuletzt immer weiter verschärft. Beide Staaten belegen sich mit gegenseitigen Zöllen im Milliardenumfang. Weltweit tätige Zulieferer sorgen sich um ihre Geschäfte und Investoren sind zunehmend zurückhaltend.

Der Handy- und Netzwerkbauer ZTE hat einen Großteil seiner Aktivitäten eingestellt, nachdem das US-Handelsministerium amerikanischen Firmen wie Intel oder Qualcomm verboten hatte, für sieben Jahre Bauteile und Software an ZTE zu liefern. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, gegen Iran-Sanktionen verstoßen zu haben.

Eine Sprecherin des US-Präsidenten bestätigte, wegen ZTE in Kontakt mit Peking zu stehen. Es gehe um faire, ausgewogene und gegenseitig förderliche Beziehungen. Insidern zufolge hatten chinesische Handelsvertreter die USA darum gebeten, die Sanktionen gegen ZTE zu lockern.

ZTE hatte den Verstoß gegen Iran-Sanktionen zugegeben, war dann allerdings laut dem US-Handelsministerium Auflagen wie der Entlassung und Bestrafung verantwortlicher Mitarbeiter nicht nachgekommen. ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Smartphonehersteller Chinas.