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Trump will Kandidaten für Oberstes Gericht noch diese Woche bekanntgeben

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Dem US-Präsidenten kann es bei der Nachfolge für die verstorbene Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gerichtshof kaum schnell genug gehen.

Bei der Regelung für die Nachfolge von Ruth Bader Ginsburg am höchsten Gericht der USA kann es für den amerikanischen Präsidenten kaum schnell genug gehen. Nicht nur die Demokraten üben Kritik am Timing. Foto: dpa
Bei der Regelung für die Nachfolge von Ruth Bader Ginsburg am höchsten Gericht der USA kann es für den amerikanischen Präsidenten kaum schnell genug gehen. Nicht nur die Demokraten üben Kritik am Timing. Foto: dpa

US-Präsident Donald Trump will am Freitag oder Samstag seinen Kandidaten für den Obersten Gerichtshof bekanntgeben. Er habe derzeit vier oder fünf Juristen in der engeren Wahl, sagte Trump am Montag in einem Interview mit dem Sender Fox News. Er wolle seine Entscheidung aus Respekt vor Ruth Bader Ginsburg erst nach den Trauerfeierlichkeiten bekanntgeben, sagte Trump.

Die als Liberale geltende Oberste US-Richterin Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Trump steht damit vor seiner dritten Nominierung für den Supreme Court. Deren Mitglieder bleiben lebenslang im Amt. Trumps neue Nominierung dürfte die Mehrheit der Konservativen in dem Gericht mit sechs zu drei zementieren.

Der Kandidat oder die Kandidatin muss von den zuständigen Kongressausschüssen allerdings bestätigt werden. Einige Republikaner haben bereits durchblicken lassen, dass sie eine Nominierung für das Oberste Gericht kurz vor einer Präsidentenwahl als unglücklich erachten. Trump wies dies zurück: „Wir haben die Wahl gewonnen“, sagte er zu Fox News. „Die Abstimmung sollte vor der Wahl erfolgen, und wir haben reichlich Zeit dafür.“ Die Entscheidungen des Supreme Court in den USA reichen ähnlich wie die des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland weit in gesellschaftlichen Belange hinein, vom Gesundheitssystem über das Waffenrecht bis hin zum Zugang zu Wahlen.