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Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Iran ein

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen eine Resolution des Kongresses eingelegt, mit der das Parlament ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen des Präsidenten gegen den Iran verhindern wollte. Der Republikaner teilte am Mittwochabend (Ortszeit) mit: "Das war eine sehr beleidigende Resolution, die von den Demokraten als Teil einer Strategie eingebracht wurde, um die Wahlen am 3. November zu gewinnen, indem die Republikanische Partei gespalten wird." Die Republikaner, die dafür gestimmt hatten, hätten den Demokraten in die Hände gespielt. In den USA stehen am 3. November Präsidentschafts- und Kongresswahlen an.

In Trumps Mitteilung hieß es, die Resolution hätte die Möglichkeiten des Präsidenten dramatisch eingeschränkt, die USA, ihre Verbündeten und ihre Partner zu schützen. "Die Resolution impliziert, dass die verfassungsmäßige Befugnis des Präsidenten zur Anwendung militärischer Gewalt auf die Verteidigung der Vereinigten Staaten und ihrer Streitkräfte gegen einen bevorstehenden Angriff beschränkt ist. Das ist nicht korrekt." Der Präsident müsse "die nächsten Schritte unserer Gegner" voraussehen und dagegen entschlossen vorgehen können. "Das ist, was ich getan habe!"/cy/DP/he