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Trotz Sperre: Rede von Donald Trump auf Twitter veröffentlicht

Willy Flemmer
·Freier Autor für Yahoo
·Lesedauer: 3 Min.

Twitter hatte nach dem Sturm auf das US-Kapitol den Kanal von Donald Trump gesperrt. Trotzdem ist auf dem sozialen Netzwerk ein neues Video mit einer Rede des Noch-Präsidenten aufgetaucht. Wie kommt das?

WASHINGTON, DC - JANUARY 13: A television monitor in the White House Press Briefing Room displays a recorded address by U.S. President Donald Trump after the U.S. House of Representatives voted to impeach him on January 13, 2021 in Washington, DC. President Trump is the first president in United States history to face impeachment twice. (Photo by Drew Angerer/Getty Images)
Bild: Drew Angerer/Getty Images

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol am vergangenen Mittwoch durch seine Anhänger hat Twitter das Konto von Donald Trump wie auch sämtliche Ausweichkanäle des US-Präsidenten auf dem sozialen Netzwerk gesperrt. Dennoch ist auf der Plattform vor wenigen Stunden ein Video mit einer Rede Trumps aufgetaucht. Unabhängig von ihrem Inhalt fragen sich viele: Wie konnte die Ansprache trotz Sperre auf Twitter veröffentlicht werden?

Washington: Fotos von Nationalgardisten in US-Kapitol symbolisieren Ernst der Lage

Das Video ist auf dem Profil des Weißen Hauses zu sehen. Nach einem Bericht des Magazins The Verge wollte Twitter eigentlich “versuchen”, auch diesen Kanal einzuschränken, sollte Trump ihn als Schlupfloch aus der Sperre benutzen. Anscheinend ist der Versuch misslungen, denn offensichtlich hat der scheidende Präsident auf der Plattform einen weiteren Auftritt bekommen. Handelt der Betreiber damit nicht gegen seine eigene Entscheidung? Nach Ansicht von Twitter: nein.

In einer Stellungnahme gegenüber dem NBC-Journalisten Dylan Byers teilte ein Unternehmenssprecher mit, “dass der Tweet nicht gegen die Twitter-Regeln verstößt.” Und weiter: “Wie wir bereits klargestellt haben, können andere offizielle administrative Konten, einschließlich das des #Weißen Hauses, Twitter benutzen, solange sie nicht gegen das Verbot oder mit ihren Inhalten gegen die Twitter-Regeln verstoßen.”

Wovon spricht Trump?

Mit anderen Worten: Es gibt keinen Grund zur Aufregung. Weder stellt demnach die Veröffentlichung des Videos einen Verstoß gegen die Sperre dar, noch ist der Inhalt des Postings bedenklich. Was Letzteres betrifft: Tatsächlich enthält Trumps Rede nichts von dem, was zum Bann beigetragen hatte. Sie ist nicht aufwieglerisch und auch nicht gespickt mit Falschaussagen. Trump “verurteilt” vielmehr die Ausschreitungen am Mittwoch.

Gewalt und Vandalismus hätten keinen Platz in den USA, sagt er. Auch niemand von seinen “echten Unterstützern” dürfe politische Gewalt befürworten, sich despektierlich gegenüber Recht, Ordnung und die “großartige amerikanische Flagge” verhalten sowie seine Mitbürger bedrohen. Wer all das tue, unterstütze nicht “unsere Bewegung”, so Trump, sondern greife sie und das Land an.

Trump supporters near the US Capitol following a "Stop the Steal" rally on January 06, 2021 in Washington, DC. The protesters stormed the historic building, breaking windows and clashing with police. Trump supporters had gathered in the nation's capital today to protest the ratification of President-elect Joe Biden's Electoral College victory over President Trump in the 2020 election.  (Photo by Selcuk Acar/NurPhoto via Getty Images)
Am 6. Januar erstürmten Trump-Anhänger nach einer Rede des US-Präsidenten das US-Kapitol. Viele Beobachter sehen darin einen Zusammenhang. (Bild: Selcuk Acar/NurPhoto via Getty Images)

Trump blickt auch auf das “schwierige” vergangene Jahr, das geprägt gewesen sei von COVID-19, “außer Kontrolle geratener” politischer Gewalt, “Einschüchterung” und “Zerstörung”. All das müsse aufhören. Mit Blick auf die befürchteten Ausschreitungen im Rahmen der Übergabe der Präsidentschaft an Joe Biden am 20. Januar sagt er: “Jeder Amerikaner verdient gehört zu werden.” Die Stimme müsse aber auf “respektvolle und friedliche” Weise erhoben werden.

Donald Trump hat nach dem Sturm auf das Kapitol nicht nur seinen Auftritt auf Twitter verloren. Auch andere soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram sowie der Videodienst YouTube sperrten seine Kanäle. Der abgewählte Präsident hatte im Vorfeld der Unruhen eine Rede vor seinen Anhänger gehalten. Kritiker werfen ihm vor, diese darin indirekt zu gewalttätigem Aufruhr angestiftet zu haben.

VIDEO: Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet