Tiefensee zurückhaltend bei CDU-Plan zur Krisenlösung

BERLIN (dpa-AFX) - Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee hat zurückhaltend darauf reagiert, dass die CDU in seinem Bundesland zunächst auf parlamentarischem Weg und damit ohne Neuwahl einen Ausweg aus der Krise nach der Ministerpräsidenten-Wahl finden will. "Das nehme ich zur Kenntnis", sagte Tiefensee am Freitagmorgen im rbb-inforadio. "Ich nehme auch zur Kenntnis, dass es offenbar die Bereitschaft gibt, über neue Formen der Kooperation mit Rot-Rot-Grün nachzudenken. Jetzt bin ich gespannt, was genau daraus folgt."

In mehrstündigen Krisengesprächen in Erfurt hatte sich die CDU auf dieses Vorgehen verständigt. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer machte zugleich aber auch deutlich, dass eine Neuwahl unausweichlich sei, sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren. Die CDU hatte am Mittwoch gemeinsam mit AfD und Liberalen für den FDP-Politiker Thomas Kemmerich als neuen Ministerpräsidenten des Landes gestimmt. Dies löste auch innerhalb der Partei große Kritik aus. Die politische Zukunft von Landes - und Fraktionschef Mike Mohring ist offen, auch Kramp-Karrenbauer steht unter Druck.

Das Vertrauen zur CDU sei schwer erschüttert, sagte Tiefensee. "Es wird sicherlich viel Kraft bedürfen, dass wir mit dieser CDU unter Mike Mohring über neue Formen der Kooperation reden oder nachdenken." Geprüft werden müsse auch, was neue Formen der Kooperation überhaupt bedeuteten.