Thüringen und Bayern dringen auf Pandemie-Vorbereitungen für Herbst

BERLIN (dpa-AFX) - Thüringen und Bayern dringen in der Corona-Pandemie auf Vorbereitungen für den Herbst. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Der Bundesjustizminister und der Bundesgesundheitsminister dokumentieren seit Wochen ihre unterschiedlichen Auffassungen in Interviews. Ich erwarte jetzt endlich einen abgestimmten Vorschlag, mit welchen Regelungsmöglichkeiten die Bundesregierung in den Herbst gehen will."

Werner forderte nach Angaben der Zeitung ein geordnetes Verfahren und einen Instrumentenkasten, aus dem die Länder bei Bedarf wählen können. Auch eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Bayern sagte der Zeitung: "Die Länder brauchen die Werkzeuge, mit denen sie im Herbst und im Winter sachgerecht auf mögliche neue Infektionswellen reagieren können." Zu diesen Werkzeugen gehörten insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht in Innenräumen oder die Einführung von Personenobergrenzen.

Zwischen dem von der SPD geführten Bundesgesundheitsministerium und dem von der FDP geleiteten Bundesjustizministerium laufen derzeit Gespräche über die Maßnahmen, die künftig im Kampf gegen die Corona-Pandemie möglich sein sollen. Im September läuft die Rechtsgrundlage der inzwischen stark eingeschränkten Regeln aus.

Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: "Man sollte über Handlungsoptionen für den Herbst ohne große Dramatisierungen und Klamauk diskutieren. Die Politik sollte sich vor allem erst einmal um eine vernünftige Datengrundlage kümmern - die ist nach wie vor schlecht." Zum "Werkzeugkasten" für das neue Infektionsschutzgesetz meinte Weigeldt: "Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb bei den einzelnen Maßnahmen. Wenn sich die Dinge zuspitzen, dann muss allerdings die Politik schnell handeln. Ich halte aber nichts davon, jetzt schon so zu tun, als ob man wüsste, was im Herbst nötig ist."